Markenrecht: Markenrechtliche Unterlasssungsansprüche

WRP 2018, 1023

LG München I

Markenrecht: Markenrechtliche Unterlasssungsansprüche – BMW und Rolls-Royce Motor Cars (Urteil vom 29.05.2018, 33 O 8464/17)

Die Betreiberin der Plattform Redbubble ist als Täterin – anders als etwa Amazon Marketplace oder eBay – für die auf der Plattform vertriebenen Produkte verantwortlich, wenn sie diese von Dritten („Künstlern“) hochgeladenen Produkte in „Redbubble“-Schutzhüllen oder sonstigen „Redbubble“-Transportverpackungen in den Verkehr bringt. Dadurch macht sich Redbubble jedenfalls das fertige Gesamtprodukt zu eigen (Abgrenzung zu OLG München, …

LG München I, WRP 2018, 1023 (Urteil vom 29.05.2018, 33 O 8464/17)

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