Markenrecht: Keine Verletzung der Wortmarke „Eieiei“ durch Werbung mit der Wortfolge „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ für Eierlikörprodukte

WRP 2023, 735

OLG Düsseldorf

Markenrecht: Keine Verletzung der Wortmarke „Eieiei“ durch Werbung mit der Wortfolge „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ für Eierlikörprodukte (Urteil vom 27.04.2023, I-20 U 41/22)

Die Tatsache, dass ein Zeichen vom angesprochenen Verkehr als Herkunftshinweis für die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen und damit als Marke erkannt wird, muss anhand der Umstände des Einzelfalls positiv festgestellt werden (vgl. BGH, Urteil vom 07.03.2019 – I ZR 195/17, WRP 2019, 749 – SAM; hier: verneint).

OLG Düsseldorf, WRP 2023, 735-739 (Urteil vom 27.04.2023, I-20 U 41/22)

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