Markenrecht: Hudson – Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen

WRP 2018, 989

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Hudson – Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen (Urteil vom 15.03.2018, 6 U 143/16)

Ist eine Unionsmarke nur für einen Teil der Waren, für die sie eingetragen ist, rechtserhaltend benutzt worden, ist im Verletzungsprozess für die Kollisionsprüfung derjenige Warenbegriff zugrunde zu legen, auf den im Löschungsverfahren die Eintragung im Wege der Teillöschung zu redu¬990zieren ist; die Grundsätze aus der Entscheidung „Ichthyol II“ des Bundesgerichtshofs (GRUR 2006, …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 989-995 (Urteil vom 15.03.2018, 6 U 143/16)

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