Markenrecht: ALLNET – Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer Tarifbezeichnung

WRP 2014, 1231

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: ALLNET – Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer Tarifbezeichnung (Urteil vom 10.07.2014, 6 U 98/13)

Der als Bezeichnung für einen Telefontarif verwendete Begriff „Allnet Flat“ stellt eine rein beschreibende Benutzung dar und verletzt daher mangels kennzeichenmäßigen Gebrauchs nicht ein fremdes Unternehmenskennzeichenrecht an dem Firmenschlagwort „ALLNET“.

OLG Frankfurt a. M., WRP 2014, 1231-1232 (Urteil vom 10.07.2014, 6 U 98/13)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.