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WRP 2014, 1231
OLG Frankfurt a. M. 
Markenrecht: ALLNET – Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer Tarifbezeichnung (Urteil vom 10.07.2014, 6 U 98/13)

Der als Bezeichnung für einen Telefontarif verwendete Begriff „Allnet Flat“ stellt eine rein beschreibende Benutzung dar und verletzt daher mangels kennzeichenmäßigen Gebrauchs nicht ein fremdes Unternehmenskennzeichenrecht an dem Firmenschlagwort „ALLNET“.

OLG Frankfurt a. M., WRP 2014, 1231-1232 (Urteil vom 10.07.2014, 6 U 98/13)

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