R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
 
 
 
WRP 2018, 349
BGH 
Markenrecht: Gegenstandswert einer Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren (Beschluss vom 22.12.2017, I ZB 45/16)

Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke (vgl. BGH, Beschluss vom 16.03.2006 – I ZB 48/05; BGH, Beschluss vom 30.07.2015 – I ZB 61/13; BGH, Beschluss vom 24.11.2016 – I ZB 52/15). Die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.…

BGH, WRP 2018, 349 (Beschluss vom 22.12.2017, I ZB 45/16)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats