BGH: Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens in ein jüngeres Kombinationszeichen – Beurteilung der Zeichenähnlichkeit

BB 2019, 2049

BGH: Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens in ein jüngeres Kombinationszeichen – Beurteilung der Zeichenähnlichkeit – Kneipp

a) Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteiligter Verkehrskreis an der Bedeutung des Wortes als Hinweis auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Betrieb festhält, kann von einer solchen Entwicklung nicht ausgegangen werden.…

BB 2019, 2049

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