Bauarbeiten oder Montagearbeiten als Betriebsstätte i.S. des DBA-Luxemburg

RIW 2004, 797

BFH

BFH, Entscheidung vom 19. November 2003 - I R 3/02;

BFH vom 19.11.2003 - I R 3/02
RIW 2004, 797 (Heft 10)

SachverhaltDie Beteiligten streiten darüber, ob Einkünfte des Klägers nach dem DBA-Luxemburg von der deutschen Einkommensteuer befreit sind. Ferner ist streitig, ob das FA nach Versäumung der Revisionsfrist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erhalten kann.Die Kläger sind Eheleute, die für die Streitjahre (1991 bis 1993 und 1995) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Sie wohnten in den Streitjahren im Inland, und zwar in einem Einfamilienhaus in S.Der Kläger betrieb in den ...

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