Tripp Trapp

RAW 2015, 48

EuGH

Tripp Trapp (Urteil vom 18.09.2014, C-205/13)

„Zurückweisung der Anmeldung oder Ungültigkeit – Dreidimensionale Marke – Verstellbarer Kinderstuhl ‚Tripp Trapp‘ – Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist – Zeichen, das aus der Form besteht, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“

EuGH, RAW 2015, 48-52 (Urteil vom 18.09.2014, C-205/13)

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