BGH: Patentrechtsstreit um Airscarf-System

RAW 2016, 128

Mit Urteil vom 10. 5. 2016 (X ZR 114/13) hat der BGH nach einem langjährigen Patentrechtsstreit nun entschieden, dass die Beklagte Daimler AG ihr sog. Airscarf-System in Deutschland künftig weder bewerben noch in Verkehr bringen darf. Hierbei handelt es sich um eine in die Nackenstütze von Cabrios verbaute Technik, die den Kopf- und Schulterbereich des Fahrers durch einen Luftstrom wärmt. …

RAW 2016, 128

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Recht Automobil Wirtschaft zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Recht Automobil Wirtschaft, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.