BGH: Patentfähigkeit eines Ultraschallwandlers

RAW 2018, 145

Ultraschallwandler werden in der Automobiltechnik insbesondere für Einparkhilfen eingesetzt. Mit Urteil vom 20.3.2018 hat der BGH einen Ultraschallwandler mit einem Gehäuse, einer Membran, einem an der Membran angeordneten Piezoelement, einem mit diesem verbundenen Leiterbahnelement und einem gummiartig ausgebildeten Halteelement, das die Membran im Gehäuse hält und eine dreifach abdichtende Wirkung besitzt, …

RAW 2018, 145

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