Wie geht in Deutschland künftig die Post ab?

Hansjörg Durz, MdB*

Briefe waren einst das Rückgrat der Kommunikationsinfrastruktur einer Gesellschaft. Doch während sich die Art der Informationsübermittlung im vergangenen Vierteljahrhundert fundamental gewandelt hat und durch zahlreiche Innovationen unser Zusammenleben grundlegend geändert hat, ist eines gleichgeblieben: das deutsche Postgesetz. Es ist deshalb richtig, dass dieses Gesetz nach mehr als zwei Dutzend Jahren nun gründlich überarbeitet werden soll. Dabei sind mehrere Dinge in Einklang zu bringen: eine zuverlässige Versorgung mit Postdienstleistungen insbesondere im ländlichen Raum, eine ordnungspolitisch angemessene Marktregulierung und nicht zuletzt eine staatliche Aufsicht, welche die Einhaltung der Universaldienstregeln kontrolliert und effektiv durchsetzen kann.

Eine zukunftsgerichtete Regulierung des Postwesens ist nur dann möglich, wenn man die Marktrealität und den ursprünglichen Auftrag der Bundesnetzagentur ernst nimmt. Letzterer bestand in einer Hinführung der ehemals staatsmonopolistisch organisierten Netzökonomien zu einem funktionierenden Wettbewerb. Insbesondere im Paketmarkt besteht dieser mittlerweile ausreichend, der Marktanteil der DHL beträgt lediglich noch rund 40 %. Der Paketmarkt gehört deshalb aus dem Universaldienst in den freien Markt entlassen – jedoch unter der Bedingung, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten deutlich zu verbessern.

Briefdienstleistungen sind hingegen auch weiterhin besonders regulierungsbedürftig, nicht zuletzt, weil ihre Verfügbarkeit von vielen Menschen zu Recht als Grundversorgung betrachtet wird – deren Fehlen trotz sinkender Inanspruchnahme bei vielen Bürgern als ein Rückzug des Staates wahrgenommen wird. Die künftige Universaldienstregelung muss deshalb auch in Zukunft auf eine starke Präsenz in der Fläche setzen. Weniger notwendig scheint es jedoch, die Vorgaben der Brieflaufzeit weiterhin auf einen möglichst schnellen Transport auszulegen. Vielmehr ist den meisten Kunden vor allem ein zuverlässiger Briefdienst wichtig.

Deshalb ist eine schlagkräftige staatliche Aufsicht über künftige Universaldienstvorgaben unabdingbar. Im vergangenen Jahr wurden in vielen Regionen Deutschlands Zustellprobleme offenbar. Bisher hat die Bundesnetzagentur jedoch keine Möglichkeiten, effektive Abhilfemaßnahmen gegen säumige Unternehmen zu ergreifen. Die Einführung eines abgestuften Sanktionssystems ist deshalb überfällig.

Es bleibt zu hoffen, dass die Novellierung des Postgesetzes gelingt und nicht erneut das Schicksal der letzten Legislaturperiode erleidet, als ein Novellierungsversuch in den Krisen unserer Zeit unterging.