Ein Takt für die Schiene

Alois Rainer, MdB*

Die Corona-Pandemie hat den Verkehrssektor durch die Einstellung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs stark beeinträchtigt. Nicht nur der Luftverkehr kam fast vollständig zum Erliegen. Auch der Fernbusverkehr und andere Bereiche des öffentlichen Personennahverkehrs mussten einen erheblichen Nachfrageeinbruch verzeichnen. Neben dem Individualverkehr hat ein Verkehrsträger durchgehend ein stabiles Grundangebot für den Personen- und Gütertransport sichergestellt: die Schiene. Während der Corona-Pandemie wurde der nationale Bahnverkehr aufrechterhalten, und die deutschen Städte und Regionen wurden durchgehend miteinander verbunden. Zur Aufrechterhaltung auch des grenzüberschreitenden Warenverkehrs wurde durch Sicherung des Schienengüterverkehrs beigetragen. Damit wird die Systemrelevanz des Verkehrsträgers Schiene als Bestandteil der Daseinsvorsorge deutlich.

Neben den zur Stärkung der Eisenbahnverkehrsunternehmen beschlossenen Maßnahmenpaketen werden zur Erreichung der Klimaziele und aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung weitere Maßnahmen für das Schienennetz erforderlich sein. Um die Schiene für Fahrgäste und Güter attraktiver zu machen, muss die Vertaktung des Schienennetzes verbessert werden. Neben einem „integralen Taktfahrplan“ für den Personenverkehr auf dem deutschen Schienennetz ist eine moderne und bedarfsgerecht ausgebaute Infrastruktur zur Ermöglichung von kürzeren Fahrzeiten und Engpassbeseitigung zum Kapazitätsausbau entscheidend. Durch diesen „Deutschland-Takt“ wird ein nutzerfreundliches und auf ein nachhaltiges Mobilitätsverhalten ausgerichtetes Angebot geschaffen. Dem ökologischen Wandel der urbanen und insbesondere der überregionalen Mobilität im innerdeutschen Verkehr kann somit Rechnung getragen werden.

Die Voraussetzungen für eine auf den „Deutschland-Takt“ abgestimmte Schieneninfrastruktur werden u. a. durch den Bundesverkehrswegeplan 2030 geschaffen. In den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurden aufgrund von Bedarfsanalysen Schienenprojekte aufgenommen. Diese Projekte zum Aus- und Neubau des Schienennetzes orientieren sich an den Vorgaben des Deutschland-Taktes mit dem Ziel, ein netzweit abgestimmtes Taktangebot zu erzielen. Damit ist eine wichtige Grundlage für den Wandel zu einer „fahrplanbasierten Infrastrukturentwicklung“ mit Effizienzgewinnen für den Personen- und den Güterverkehr geschaffen worden.

Die Koordinierung der Umsetzung des Deutschland-Taktes bis 2030 wird vom „Zukunftsbündnis Schiene“ gesteuert, das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geleitet wird. Für die Umsetzung dieser Schieneninfrastrukturentwicklung und damit zugleich für die Zukunftsfähigkeit des Schienennetzes ist aber vor allem die sichere Finanzierung erforderlich. Damit kommt dem Parlament als Haushaltsgesetzgeber bei diesem Vorhaben eine bedeutende Aufgabe zu.