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21.11.2011
: Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen - Konsequenzen der BGH-Urteile 2011

Erstmals und gleich in vier Urteilen hat der BGH im Jahr 2011 detailliert zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen Stellung genommen. In keinem der vier Fälle hielt die Preisanpassungsklausel einer rechtlichen Prüfung stand. Damit zeichnet sich eine ähnlich negative Tendenz zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen ab, wie sie seit 2005 für den Bereich der Versorgung mit Gas zu beobachten ist.Der Beitrag beschäftigt sich mit den Konsequenzen der BGH-Urteile 2011 für die künftige Gestaltung von Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen. Auch für die Vertragspartner, vor allem die zahlreichen Betriebe und Unternehmen als Kunden der Fernwärmeversorgungsunternehmen (FVU), ist von erheblicher Bedeutung, ob sich eine Preiserhöhung auf die vertraglich vereinbarte Preisanpassungsklausel stützen lässt oder zur Zahlungsverweigerung berechtigt.