Telekommunikationsrechtliche Einordnung von OTT-Diensten am Beispiel von Gmail

K&R 2016, 91

Gersdorf

Ob die über das offene Internet verbreiteten OTT-Dienste wie Gmail Telekommunikationsdienste im Sinne des § 3 Nr. 24 TKG sind, ist umstritten und Gegenstand eines anhängigen gerichtlichen Verfahrens zwischen Google und der Bundesnetzagentur (BNetzA). Der Autor geht zunächst der Frage nach, ob der Begriff der Telekommunikationsdienste sämtliche Dienste der Telekommunikation und nur Dienste der “Übertragung von Signalen” (§ 3 Nr.…

Gersdorf, K&R 2016, 91-101

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