Silver Linings Playbook: Anschlussinhaber muss volljährige WLAN-Nutzer nicht belehren

K&R 2016, 832

BGH

Silver Linings Playbook: Anschlussinhaber muss volljährige WLAN-Nutzer nicht belehren (Urteil vom 12.05.2016, I ZR 86/15)

Ohne konkrete Anhaltspunkte für eine bereits begangene oder bevorstehende Urheberrechtsverletzung ist der Inhaber eines Internetanschlusses grundsätzlich nicht verpflichtet, volljährige Mitglieder seiner Wohngemeinschaft oder seine volljährigen Besucher und Gäste, denen er das Passwort für seinen Internetanschluss zur Verfügung stellt, über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Tauschbörsen aufzuklären und ihnen die rechtswidrige Nutzung entsprechender Programme zu untersagen. …

BGH, K&R 2016, 832-835 (Urteil vom 12.05.2016, I ZR 86/15)

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