Richter kann wegen Auftritt in sozialem Netzwerk für befangen erklärt werden

K&R 2016, 265

BGH

Richter kann wegen Auftritt in sozialem Netzwerk für befangen erklärt werden (Beschluss vom 12.01.2016, 3 StR 482/15)

Der Auftritt des Richters in dem sozialen Netzwerk ist insgesamt mit der gebotenen Haltung der Unvoreingenommenheit eines im Bereich des Strafrechts tätigen Richters nicht zu vereinbaren. Der Inhalt der Seite dokumentiert eindeutig eine innere Haltung des Vorsitzenden, die bei verständiger Betrachtung besorgen lässt, dieser beurteile die von ihm zu bearbeitenden Strafverfahren nicht objektiv, …

BGH, K&R 2016, 265 (Beschluss vom 12.01.2016, 3 StR 482/15)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.