ORTLIEB: Suchmaschinen-Keyword kann die Herkunftsfunktion einer Marke beeinträchtigen

K&R 2018, 582

BGH

ORTLIEB: Suchmaschinen-Keyword kann die Herkunftsfunktion einer Marke beeinträchtigen (Urteil vom 15.02.2018, I ZR 138/16)

a) Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die Auswahl der in einer Trefferliste angezeigten Suchergebnisse aufgrund einer automatisierten Auswertung des Kundenverhaltens veranlasst und die Anbieter der in den Ergebnislisten angezeigten Waren auf den Inhalt der Trefferliste keinen Einfluss nehmen können.…

BGH, K&R 2018, 582-588 (Urteil vom 15.02.2018, I ZR 138/16)

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