Löschung nicht-sendungsbezogener Kommentare in sozialem Netzwerk

K&R 2023, 227

BVerwG

Löschung nicht-sendungsbezogener Kommentare in sozialem Netzwerk (Urteil vom 30.11.2022, 6 C 12.20)

Das für Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in § 11d Abs. 2 S. 1, Abs. 5 S. 4 RStV a. F. i. V. m. Nr. 17 S. 1 der Anlage (Negativliste) enthaltene Verbot von Foren ohne Sendungsbezug erfasst auch die von Nutzern auf der Facebook-Seite einer Rundfunkanstalt geposteten Kommentare.

BVerwG, K&R 2023, 227-232 (Urteil vom 30.11.2022, 6 C 12.20)

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