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K&R 2016, 113
BGH 
Keine öffentliche Wiedergabe bei Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen (Urteil vom 18.06.2015, I ZR 14/14)

Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen ist im Allgemeinen nicht als öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG anzusehen. Sie greift daher in der Regel nicht in das ausschließliche Recht der Urheber von Musikwerken oder Sprachwerken ein, Funksendungen ihrer Werke durch Lautsprecher öffentlich wahrnehmbar zu machen (§ 15 Abs. 2 S.…

BGH, K&R 2016, 113 (Urteil vom 18.06.2015, I ZR 14/14)

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