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K&R 2022, 101
BVerfG 
Gerichtliche Untersagung einer Antisemitismus-Behauptung verletzt Meinungsfreiheit (Beschluss vom 11.11.2021, 1 BvR 11/20)

Die Fachgerichte sind bei der vorzunehmenden Sinndeutung der streitgegenständlichen Äußerung zu einem fernliegenden, dem fachgerichtlichen Wertungsrahmen nicht mehr gerecht werdenden Ergebnis gekommen. Fehlerhaft ist u. a. die Annahme, im Rahmen der Abwägung der widerstreitenden Rechtspositionen sei der Vorhalt des Antisemitismus bei einem Sänger, der von der Interaktion mit dem Publikum abhängig sei und im besonderen Maße im Licht der Öffentlichkeit stehe und der sich mit seinen streitbaren politischen Ansichten freiwillig in den öffentlichen Raum begebe, …

BVerfG, K&R 2022, 101-103 (Beschluss vom 11.11.2021, 1 BvR 11/20)

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