R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
 
 
 
K&R 2022, 185
BVerfG 
Abwägungsanforderungen bei gerichtlicher Prüfung von Beleidigungen im Internet (Beschluss vom 19.12.2021, 1 BvR 1073/20)

Im Rahmen der Prüfung des Beleidigungsstraftatbestandes ist nicht einziger Prüfungsmaßstab, ob die Sonderform der Schmähkritik vorliegt. Darüber hinaus bedarf es der Prüfung der einfachen Beleidigung und im Zuge dessen notwendigerweise der Abwägung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und dem Recht auf freie Meinungsäußerung des Aussagenden. Die abwägungsrelevanten Gesichtspunkte sind anhand der Umstände des Einzelfalls herauszuarbeiten und miteinander abzuwägen.…

BVerfG, K&R 2022, 185-192 (Beschluss vom 19.12.2021, 1 BvR 1073/20)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats