Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Kein Schutz, wenn Erscheinungsmerkmale ausschließlich durch die technische Funktion bedingt sind – Ausnahme zum Schutz modularer Systeme

EWS 2024, 117

EuG

Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Kein Schutz, wenn Erscheinungsmerkmale ausschließlich durch die technische Funktion bedingt sind – Ausnahme zum Schutz modularer Systeme – “Legospielbaustein” (Urteil vom 24.01.2024, T-537/22)

EuG (3. Kammer), Urteil vom 24.1.2024 - Rs. T-537/22; Delta Sport Handelskontor GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) - - ECLI:EU:T:2024:22

EuG, EWS 2024, 117-118 (Urteil vom 24.01.2024, T-537/22)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.