Geistiges Eigentum: Öffentliche Wiedergabe durch Bereitstellung und Betrieb der Plattform “The Pirate Bay” zum Online-Filesharing geschützter Werke in “Peer-to-peer”-Netz

EWS 2017, 232

EuGH

Geistiges Eigentum: Öffentliche Wiedergabe durch Bereitstellung und Betrieb der Plattform “The Pirate Bay” zum Online-Filesharing geschützter Werke in “Peer-to-peer”-Netz – “Stichting Brein” (Urteil vom 14.06.2017, C-610/15)

Der Begriff “öffentliche Wiedergabe” im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. 5. 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass er unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens die Bereitstellung und das Betreiben einer Filesharing-Plattform im Internet erfasst, …

EuGH, EWS 2017, 232-236 (Urteil vom 14.06.2017, C-610/15)

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