XI Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Autorenverzeichnis
- Bearbeiterverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einführung: Ausgestaltung zeitgemäßer Vergütungssysteme
- A. Mitbestimmung bei Vergütungsgrundsätzen
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeberin
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat
- I. Einleitung
- II. Grundsätze der Mitbestimmung nach § 87 BetrVG
- III. Reichweite der Mitbestimmung
- IV. Fazit
- B. Mitbestimmung bei Vergütungsgruppen
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeber
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat
- I. Allgemeines
- II. Was ist bei der Einrichtung von Vergütungsgruppen mitbestimmungspflichtig?
- III. Mitbestimmung bei Bandbreitenregelungen und im Band
- IV. Kann der Arbeitgeberin (per Spruch der Einigungsstelle) die Bewegung ins Band ins pflichtgemäße Ermessen gestellt werden?
- V. Kann der Arbeitgeberin bei einem Gehaltsband die jährliche Bestimmung eines Medians nach Marktvergleichen überlassen werden?
- VI. Wie schlägt sich der Mindestlohn auf die Vergütungsgruppen nieder?
- C. Mitbestimmung bei Zulagen
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeber
- I. Einleitung
- II. Allgemeine Grundsätze zum Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG
- III. Mitbestimmungspflichtige Angelegenheiten bei freiwilligen Zulagen
- IV. Verfahren vor der Einigungsstelle
- V. Folge fehlender Mitbestimmung bei Zulagen
- VI. Verwirkung und Verzicht auf das Mitbestimmungsrecht
- VII. Betriebsratsbildung nach Einführung der Zulage
- VIII. Gerichtliche Durchsetzung der Mitbestimmungsrechte
- IX. Resümee
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeber
- D. Mitbestimmung bei variabler Vergütung
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeberin
- I. Einleitung
- II. Informationsrechte des Betriebsrats als „Vorstufe“ der Mitbestimmung
- III. Umfang der Mitbestimmung
- IV. Mitbestimmungsrechte im Einzelnen
- V. Weitere in Betracht kommende Mitbestimmungsrechte
- VI. Rechtsfolgen der Nichtbeteiligung des Betriebsrats
- VII. Ende
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat
- I. Bestimmt der Betriebsrat bei Zielvereinbarungen mit?
- II. Anknüpfungen für die Mitbestimmung
- III. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG hilft nur beschränkt
- IV. § 87 Abs. 1 Nr. 11 BetrVG vermittelt weitere Rechte
- V. Können Zielvereinbarungen unter § 87 Abs. 1 Nr. 11 fallen?
- VI. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes
- VII. Was das für Zielvereinbarungen genau bedeutet
- VIII. Das ablehnende Lager
- IX. Das aufgeschlossene Lager
- X. Stellungnahme
- XI. Mitbestimmung bei generellen Unternehmenszielen
- XII. Ziele, deren Erfüllung vom Vorgesetzten bewertet werden
- XIII. Mitbestimmung bei individuellen Umsatzzielen einzelner Mitarbeiter
- XIV. Andere individuelle Ziele
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeberin
- E. Mitbestimmung des Betriebsrats bei Beurteilungsgrundsätzen und Zielvereinbarungen
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeberin
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat
- I. Grundlagen der Mitbestimmung bei Beurteilungsgrundsätzen, Zielvereinbarungen oder Zielvorgaben
- II. Unterschiede der Mitbestimmung bei Beurteilungsgrundsätzen und Zielvereinbarungen und Zielvorgaben
- III. Mitbestimmung bei Beurteilungsgrundsätzen
- IV. Mitbestimmung bei Zielvereinbarungen/Zielvorgaben
- F. Mitbestimmung bei der privaten Nutzung von Dienstwagen und sonstigen Sachbezügen
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeber
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat
- I. Individual-arbeitsrechtliche Grundlagen der Dienstwagennutzung
- II. Voraussetzungen eines Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats bei privater Nutzung von Dienstwagen
- III. Reichweite des Mitbestimmungsrechts
- IV. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats über Gewährung sonstiger Sachbezüge
- V. Zusammenfassung und Ausblick
- VI. Beispiele aus der Praxis
- G. Mitbestimmung bei Vergütung in Betrieben tarifgebundener Arbeitgeber
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeber
- I. Regelungen des BetrVG zur Mitbestimmung in Entgeltangelegenheiten
- II. Verhältnis der erzwingbaren Mitbestimmung zu tariflichen Regelungen
- III. Folgerungen für die Mitbestimmung in Entgeltangelegenheiten
- IV. Einzelne Bereiche betrieblicher Mitbestimmung bei tarifgebundenen Arbeitgebern in Entgeltfragen
- V. Fazit
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat
- I. Vorbemerkung
- II. In welchen Grenzen bewegt sich die Mitbestimmung bei der Vergütung tarifgebundener Arbeitgeber?
- III. Übertarifliche Leistungen
- IV. Tarifliche Gestaltungsspielräume: Besteht Mitbestimmung bei der Feststellung stellenbezogener Anforderungen?
- V. Wie ist die Mitbestimmung bei außertariflichen Mitarbeitern ausgestaltet?
- VI. Zusammenfassung
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeber
- H. Mitbestimmung bei Aktienoptionen
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeber
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat
- I. Was regelt die Mitbestimmung bei Aktienoptionsplänen?
- II. Welchen Unterschied macht es, wenn der Aktienoptionsplan von einer (ausländischen) Gruppengesellschaft gewährt wird?
- 1. LAG Hessen, 3.8.2017 – 5 TaBV 23/17
- 2. LAG Bremen, 27.7.2016 – 3 TaBV 2/16
- 3. LAG München, 11.8.2017 – 9 TaBV 34/17
- 4. LAG Baden-Württemberg, 17.1.2017 – 19 TaBV 3/16
- 5. BAG, 20.3.2018 – 1 ABR 15/17
- 6. Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung des LAG Hessen, 3.8.2017 – 5 TaBV 23/17 anhängig unter BAG, 1 ABR 57/17
- I. Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeberin
- I. Einführung
- II. Beteiligungsrechte des Betriebsrats
- 1. Allgemeines
- 2. Informationsrechte des Betriebsrats
- a) Einsichtsrecht in Listen über Bruttolöhne und -gehälter (§§ 80 Abs. 2 Satz 2 Hs. 2 BetrVG, 13 Abs. 2, Abs. 3 EntgTranspG)
- b) Erklärung über die Anwendung tariflicher Entgeltregelungen (§ 13 Abs. 5 Satz 1 EntgTranspG)
- c) Informationsrecht über eingehende Auskunftsverlangen und Antwort des Arbeitgebers (§§ 14 Abs. 2 Satz 3, 15 Abs. 2 EntgTranspG)
- d) Informationsrecht bei Auskunftserteilung durch den Betriebsrat bei nicht tarifgebundenem und nicht tarifanwendendem Arbeitgeber (§ 15 Abs. 4 Satz 5 EntgTranspG)
- e) Unterrichtungsrecht über Planung des betrieblichen Prüfverfahrens (§ 20 Abs. 1 EntgTranspG)
- 3. Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten (§ 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG)
- 4. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten
- III. Fazit
- Abschnitt 2 – Perspektive Betriebsrat1
- Abschnitt 1 – Perspektive Arbeitgeberin
- Literaturverzeichnis
- Sachregister
- Sachregister A
- Sachregister B
- Sachregister C
- Sachregister D
- Sachregister E
- Sachregister F
- Sachregister G
- Sachregister I
- Sachregister J
- Sachregister K
- Sachregister L
- Sachregister M
- Sachregister N
- Sachregister P
- Sachregister R
- Sachregister S
- Sachregister T
- Sachregister U
- Sachregister V
- Sachregister W
- Sachregister Z
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