XVII Inhaltsverzeichnis
- Vorwort zur 3. Auflage
- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
- Abkürzungsverzeichnis
- Teil 1 Grundlagen, Erfolgsfaktoren und Handlungsstrategien
- 1. Kapitel Compliance Management – Grundlagen, Orientierungshilfen und Erfolgsfaktoren
- I. Grundlagen und Zusammenhänge
- 1. Anhaltende Bedeutung von Compliance und Compliance Management
- 2. Compliance Management als Inbegriff regelkonformer Unternehmensorganisation
- 3. Risiken und Nachteile von Regelverletzungen und „Non-Compliance“
- 4. Funktionen von Compliance und Compliance Management
- 5. Compliance Management als Daueraufgabe im dynamischen Umfeld
- 6. Compliance als Basis für „Good Corporate Governance“
- 7. Compliance und Reputationsmanagement
- II. Vorgaben und Orientierungshilfen für das Compliance Management
- 1. Grundlagen der Compliance-Pflicht – Regelungsbeispiele
- 2. Compliance-Pflicht als rechtsformübergreifende Ausprägung der Leitungsverantwortung
- 3. Rechtsprechung zur Compliance-Pflicht
- 4. Compliance-Anforderungen anderer Rechtsordnungen
- 5. Deutscher Corporate Governance Kodex
- 6. Erkenntnisse des Risikomanagements
- 7. Compliance-Standards als Orientierungshilfe (Beispiel IDW PS 980)
- III. Erfolgsfaktoren für ein wirksames Compliance Management
- 1. Individuelle Konzeption auf Basis des Compliance-Risikoprofils
- 2. Entwicklung einer passenden Compliance-Strategie
- 3. Förderung und Incentivierung von Regeltreue (Compliance-Kultur)
- 4. Verfassung von Regeln, Richtlinien und Werten
- 5. Unabhängige Positionierung der Compliance Officer
- 6. Verständliche Schulungen und Fortbildungsprogramme
- 7. Integration von Compliance-Themen in die Geschäftsprozesse
- 8. Koordination der Zusammenarbeit mit anderen Unternehmensfunktionen
- 9. Einrichtung von wirksamen Kontrollen und Feedback-Prozessen
- 10. Aufklärung von Verstößen und Betrieb von Hinweisgebersystemen
- 11. Konsequente Sanktionierung von regelwidrigem Verhalten
- 12. „Legal Monitoring“ und regelmäßige Aktualisierung
- 13. Angemessene Dokumentation
- IV. Vorteile eines effektiven Compliance Managements
- 1. Prävention und Reduzierung der Kostenrisiken und Nachteile von „Non-Compliance“
- 2. Schutz von Unternehmen, Leitungsorganen und Unternehmensangehörigen
- 3. Sicherung der Reputation und Vertrauenserhalt der Stakeholder
- 4. Eröffnung und Wahrung rechtlicher Chancen und Gestaltungsoptionen
- 5. Vorteile beim Marketing und im Wettbewerb
- 6. Verteidigungsmöglichkeiten bei „Non-Compliance“
- 7. Verbesserung von Strukturen und Prozessen
- V. Zusammenfassung und Empfehlungen
- I. Grundlagen und Zusammenhänge
- 2. Kapitel Compliance Management und Strafrecht
- I. Einführung in die Criminal Compliance
- II. Strafrechtliche Grundlagen der Compliance-Verpflichtung
- III. Typische strafrechtliche Compliance-Risiken
- 1. Korruption
- a) Vorteilsgewährung (§ 333 StGB)
- b) Bestechung (§ 334 StGB)
- c) Bestechung von Mandatsträgern (§ 108e StGB)
- d) Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 Abs. 2 StGB)
- e) Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr (§ 299 Abs. 1 StGB)
- f) Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299b StGB)
- g) Auslandskorruption
- h) Korruptionsdelikte im weiteren Sinne
- 2. Untreue (§ 266 StGB)
- 3. Steuerverkürzung (§§ 370ff. AO)
- 1. Korruption
- IV. Strafrechtliche Risiken der Non-Compliance für die Verantwortlichen des Unternehmens
- V. Strafrechtliche Risiken der Non-Compliance für das Unternehmen
- VI. Sonstige Risiken für das Unternehmen und seine Verantwortlichen
- VII. Strafrechtliche Risiken innerhalb des Compliance-Prozesses („Failed Compliance“)
- 3. Kapitel Compliance Management als Schnittstellenaufgabe – Überlegungen und Empfehlungen zur erfolgreichen Zusammenarbeit mit anderen Unternehmensfunktionen
- I. Einleitung
- II. Unternehmensfunktionen und ihre Interaktion im Sinne der Compliance
- 1. Geschäftsleitung
- 2. Aufsichtsrat
- 3. Rechtsabteilung
- 4. Personalabteilung
- 5. Betriebsrat
- 6. Finanzfunktion
- 7. Innenrevision
- 8. Wirtschaftsprüfer
- 9. Unternehmenskommunikation
- 10. Andere42
- 11. Von Compliance zu GRC – der Weg zu einer integrierten Governance-, Risiko- und Compliance-Funktion und die Herausforderungen durch ESG
- 12. Fallbeispiel
- III. Fazit
- 4. Kapitel Einführung eines „Code of Conduct“
- 5. Kapitel Hinweisgebersysteme – Aufbau und Management
- I. Einleitung
- II. Die Vorgaben des deutschen Hinweisgeberschutzgesetzes
- 1. Ziel des Gesetzes
- 2. Überblick über den Inhalt des Hinweisgeberschutzgesetzes
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich
- 4. Persönlicher Anwendungsbereich des Hinweisgeberschutzgesetzes
- 5. Voraussetzungen für den Schutz von Hinweisgebern
- 6. Pflicht zur Einrichtung eines internen Hinweisgebersystems
- 7. Gesetzliche Anforderungen an ein internes Hinweisgebersystem
- 8. Pflicht zur Einrichtung externer Meldestellen
- 9. Schutzmaßnahmen
- III. Aufbau/Einführung eines Hinweisgebersystems im Unternehmen
- IV. Die praktische Arbeit mit einem Hinweisgebersystem
- V. Fazit
- 6. Kapitel Kommunikationsmanagement und Schulungen (analog und remote)
- I. Einleitung
- II. Grundzüge zur Kommunikation in der Unternehmenspraxis
- III. Ausgewählte Instrumente der Compliance-Kommunikation
- IV. Schulungen
- V. Die „Top 5 Stolpersteine“ in der Compliance-Kommunikation und Lösungsvorschläge
- 1. Fehlende, verspätete oder missverständliche Information
- 2. Mangelnde Authentizität („Nicht gelebte Hochglanzaussagen“)
- 3. Fehler im Kommunikationsmanagement: Budget- und Ressourcenmangel
- 4. Probleme mit der Technik
- 5. Fehler im Kommunikationsmanagement von Compliance aufgrund von Kulturunterschieden
- VI. Fazit zur Compliance-Kommunikation
- 7. Kapitel Auswirkungen des ISO-Standards 37301 auf die Prüfung von Compliance-Management-Systemen nach IDW PS 980 und Vergleich mit ISO 31022*
- I. Einleitung
- II. Zielsetzung und Zielgruppe
- III. Unterschiedliche Regelungstiefe zur Ausgestaltung des CMS
- IV. ISO 37301 als geeignetes, angemessenes Rahmenkonzept für ein CMS
- V. Zwischenergebnis
- VI. Die Legalitätskontrolle als Bindeglied zwischen Risiko- und Compliance-Management?
- VII. Argumente für eine Ausrichtung des CMS nach ISO 37301
- VIII. Zusammenfassung
- 8. Kapitel Management interner Untersuchungen
- I. Einleitung
- II. Entscheidung über die Durchführung interner Untersuchungen
- III. Vornahme von Eilmaßnahmen
- IV. Planung der internen Untersuchung
- 1. Grundlagen der Planung
- 2. Festlegung des Untersuchungsgegenstands
- 3. Bestimmung des Untersuchungsteams und der Verantwortlichkeiten
- 4. Bestimmung und Vorbereitung der Informationsquellen
- 5. Sicherung der Vertraulichkeit
- 6. Erstellen eines Untersuchungsplans
- V. Durchführung der internen Untersuchung
- VI. Fazit
- 1. Kapitel Compliance Management – Grundlagen, Orientierungshilfen und Erfolgsfaktoren
- Teil 2 Übergreifende Themen und Herausforderungen
- Abschnitt 2.1 Risiko und Governance
- 9. Kapitel Risiko- und Chancenmanagement – Erfolgsfaktoren für eine wirksame Umsetzung
- I. Corporate Governance und das Management von Chancen und Risiken
- 1. Grundlagen und Einführung
- 2. Die Odyssee und der Umgang mit Risiken
- 3. Risikomanagement als zentraler Erfolgsfaktor
- 4. Überblick über aktuelle regulatorische Entwicklungen
- 5. Krisenfrüherkennung gemäß Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG)
- 6. FISG fordert Internes Kontrollsystem und Risikomanagementsystem
- II. Abgrenzung des Risiko- und Chancenbegriffs
- III. Nutzen eines wirksamen Chancen- und Risikomanagements
- IV. Unterscheidung von Ursachen – Risiken – Wirkungen
- V. Verknüpfung von Risikomanagement und Strategie
- VI. Der Risikomanagement-Prozess als Regelkreis
- VII. Methoden zur Risikoidentifikation und -bewertung
- VIII. Aggregation von Risiken
- IX. Maßnahmen zur Risikosteuerung
- X. Unterschiedliche Reifegrade im Risikomanagement
- XI. Fazit und Ausblick
- I. Corporate Governance und das Management von Chancen und Risiken
- 10. Kapitel Auditverfahren: Compliance als Dauerpflicht1
- I. Einleitung
- II. Die Dauerpflicht zur Sicherstellung der dauerhaften Wirksamkeit des CMS nach DIN und EMAS
- III. Die Beweislast für Vorstände und Geschäftsführer
- IV. Die Unvorhersehbarkeit von Rechtsverstößen als Grund für Compliance als Dauerpflicht
- V. Zertifikate sind bloße Momentaufnahmen ohne Nachweis dauerhafter Wirksamkeit eines CMS
- VI. Das Stichprobenargument in Rechtsprechung und Literatur
- VII. Der erfolglose Entlastungsversuch durch den Hinweis auf Regeln ohne Anwendung
- VIII. Die Haftung von Vorständen und Geschäftsführern für fehlende und fehlerhafte CMS nach der Rechtsprechung
- IX. Die Haftung von Auditoren und Umweltgutachtern gegenüber dem zertifizierten Unternehmen nach der Expertenhaftung
- X. Die Expertenhaftung von Auditoren und Umweltgutachtern gegenüber Dritten
- XI. Aufsicht und Sanktionen von Behörden gegen Umweltgutachter und Auditoren für falsche Zertifikate nach dem Auditverfahren
- XII. Der Gesetzeszweck des UAG
- XIII. Die Zulassung
- XIV. Die Aufsicht
- XV. Die Konkretisierung des UAG durch Richtlinien des Umweltgutachterausschusses
- XVI. Mehr Risiken durch Anordnungen, Untersagungen und Widerruf der Zulassung für Umweltgutachter und Auditoren durch Hinweise auf Rechtsverstöße nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
- XVII. Mehr Risiken für Umweltgutachter und Auditoren durch den erweiterten Kreis der Hinweisgeber außerhalb der Unternehmensbelegschaft
- XVIII. Fazit
- 11. Kapitel Governance, Risk und Compliance im Mittelstand – Zusammenhänge und Abhängigkeiten
- I. Einleitung – Die Notwendigkeit der Einrichtung von Instrumenten zur Überwachung von Unternehmen
- II. Das System der Unternehmensüberwachung
- III. Die Verknüpfung der einzelnen Elemente der Unternehmensüberwachung
- IV. Grundkonzept für die Ausgestaltung eines integrierten Systems der Überwachung für mittelständisch geprägte Unternehmen
- 9. Kapitel Risiko- und Chancenmanagement – Erfolgsfaktoren für eine wirksame Umsetzung
- Abschnitt 2.2 Datenschutz und IT-Security
- 12. Kapitel Datenschutz im Compliance Management
- I. Einleitung
- II. Der konzeptionelle Schutz personenbezogener Daten
- III. Betrieblicher Datenschutz
- IV. Instrumente der datenschutzrechtlichen Compliance
- V. Effektive Datenschutzüberwachung
- 1. Audits und Maßnahmenpläne/Quick Self-Assessment
- 2. IT-Infrastruktur-Reviews und Koordinierung mit IT-Security
- 3. Incident- und Regel-Reporting aus den Betrieben
- 4. Der Datenschutzjahresbericht
- 5. Bericht an Aufsichtsrat/Compliance-Bericht/Audit Committee
- 6. Zusammenarbeit mit dem Compliance Officer, IT-Security und Revision
- VI. Beschäftigtendatenschutz
- 1. Bedeutung des Beschäftigtendatenschutzes für Compliance
- 2. Rechtsgrundlagen für den Umgang mit Mitarbeiterdaten
- 3. Risiken beim Umgang mit Beschäftigtendaten
- 4. Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
- 5. Personalleiter und Betriebsrat als Teil des Datenschutz- und Compliance-Teams
- 6. Hinweise, Muster und Beispielsfall
- VII. Fazit
- 13. Kapitel IT-Compliance – Software-Lizenzmanagement, Blockchain und Nutzung von Daten
- I. Rechtliche Herausforderungen der fortschreitenden Digitalisierung und Vernetzung
- II. Software-Lizenzmanagement
- III. Software-Lizenzmanagement im Rahmen von Cloud-Diensten
- IV. Rechtsrahmen von Softwarelizenz-Audits
- V. Rechte an und Zugang zu nicht-personenbezogenenen Daten64
- VI. Wechsel von Datenverarbeitungsdiensten
- VII. Blockchain und Smart Contracts
- VIII. Implementierung eines IT-Compliance-Systems
- 14. Kapitel Cybersecurity, IT-Sicherheit und Krisenmanagement
- I. Analyse
- II. Vorbeugende Maßnahmen
- III. Der Krisenfall
- IV. Ausblick
- 12. Kapitel Datenschutz im Compliance Management
- Abschnitt 2.3 ESG und Governance
- 15. Kapitel Corporate Social Responsibility und Corporate Compliance – Entwicklungslinien gesellschaftlicher und juristischer Verantwortung von Unternehmen
- I. Einleitung
- II. Grundlagen
- III. Corporate Social Responsibility und Regulierungsebenen
- IV. Corporate Social Responsibility und Corporate Compliance
- 1. Einführung
- 2. Allgemeine Relevanz von CSR-Normen für die Corporate Compliance
- 3. Konkrete Relevanz von CSR-Normen sowie sonstiger CSR-Themen für die Corporate Compliance
- a) CSR-Normen und CSR-Themen im Compliance-Risikomanagementprozess
- aa) Schritt 1: Definition der Compliance-Risiken
- bb) Schritt 2: Identifikation der Compliance-Risiken
- cc) Schritt 3: Analyse und Bewertung der Compliance-Risiken
- dd) Schritt 4: Berichterstattung der Compliance-Risiken
- ee) Schritt 5: Steuerung der Compliance-Risiken
- ff) Schritt 6: Monitoring der Compliance-Risiken
- b) Verknüpfung von CSR- und Compliance-Risiken
- a) CSR-Normen und CSR-Themen im Compliance-Risikomanagementprozess
- V. Zusammenfassung
- 16. Kapitel „ESG-Compliance“: Herausforderungen des Nachhaltigkeitsreportings
- I. Einleitung: Nachhaltigkeit, Corporate Governance und die Rolle von Compliance
- II. Status quo und bald Historie: Die CSR-Richtlinie und das CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz von 2017
- 1. Zielsetzungen der CSR-Richtlinie und des CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes
- 2. Neuausrichtung des Nachhaltigkeitsreportings
- 3. Adressaten der CSR-Berichtspflichten nach dem CSR-RUG
- 4. Berichtsanforderungen im Rahmen des Reportings nach der bislang geltenden CSR-Richtlinie
- 5. Nichtangaben, unrichtige Angaben und ihre Folgen
- III. Die CSRD: Neue Anforderungen im Nachhaltigkeitsreporting
- IV. Der Referentenentwurf zum CSRD-Umsetzungsgesetz und ein weitergehender Ausblick
- 17. Kapitel Compliance im Kontext nachhaltigen Supply Chain Managements – Die betriebswirtschaftliche Perspektive
- 18. Kapitel Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) – Einführung und praktische Hinweise zur Umsetzung der Sorgfaltspflichten im Unternehmen
- I. Wesentliche Regelungen des LkSG im Überblick
- II. Praktische Hinweise zur Umsetzung der Sorgfaltspflichten im
- 1. Verantwortlichkeiten im Rahmen der Einhaltung der
- 2. Sorgfaltspflichten im Unternehmen nach dem LkSG
- a) Synergien erkennen – Compliance-Management-System nutzen
- b) Umsetzungsprojekt: Vorüberlegungen zur Implementierung der Sorgfaltspflichten
- c) Die Sorgfaltspflichten im Überblick
- aa) Angemessenes und wirksames Risikomanagement (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 LkSG)
- bb) Festlegung einer betriebsinternen Zuständigkeit (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 LkSG)
- cc) Risikoanalyse (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 LkSG)
- dd) Abgabe einer Grundsatzerklärung (§ 3 Abs. 1 Nr. 4 LkSG)
- ee) Verankerung von Präventionsmaßnahmen (§ 3 Abs. 1 Nr. 5 LkSG)
- ff) Abhilfemaßnahmen (§ 3 Abs. 1 Nr. 6 LkSG)
- gg) Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens (§ 3 Abs. 1 Nr. 7 LkSG)
- hh) Risiken bei mittelbaren Zulieferern (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 LkSG)
- ii) Dokumentation und Berichterstattung (§ 3 Abs. 1 Nr. 9 LkSG)
- III. Das BAFA als zuständige Behörde für die Kontrolle und Durchsetzung der Regelungen des LkSG
- IV. Sanktionen
- V. Zivilrechtliche Haftung und Prozessstandschaft
- VI. Auswirkungen der europäischen Lieferkettenregelung (CSDDD) – Anpassung des LkSG
- 19. Kapitel Menschenrechtsbeauftragte und Beschwerdebeauftragte nach dem LkSG
- I. Einleitung
- II. Menschenrechtsbeauftragte
- III. Beschwerdebeauftragte
- IV. Verhältnis Menschenrechts- zu Beschwerdebeauftragtem
- V. Fazit
- 15. Kapitel Corporate Social Responsibility und Corporate Compliance – Entwicklungslinien gesellschaftlicher und juristischer Verantwortung von Unternehmen
- Abschnitt 2.1 Risiko und Governance
- Teil 3 Besondere Aufgaben und Anwendungsfelder
- 20. Kapitel Die Compliance-Funktion in einem Kreditinstitut*
- I. Einleitung: Was ist die Bedeutung des Begriffs Compliance?
- II. Welche Compliance-Funktionen gibt es in einem Kreditinstitut?
- 1. Kapitalmarkt-Compliance
- 2. Zentrale Stelle/sonstige strafbare Handlungen (inkl. Geldwäscheprävention) sowie Finanzsanktionen und Embargo (Anti-Financial Crime (AFC))
- 3. MaRisk-Compliance
- 4. Hinweisgebersystem (Whistleblowing)
- 5. Datenschutz
- 6. Auslagerung der Compliance-Funktion oder von einzelnen Compliance-Tätigkeiten
- III. Inhalt und Aufgabe einer modernen Compliance-Funktion
- IV. Das Compliance-Management-System (CMS)
- V. Schnittstellen zu anderen Funktionen
- VI. Compliance als Teil des IKS eines Kreditinstituts
- VII. Übertragung der Struktur/des Ansatzes auf andere Industriesäulen – und umgekehrt
- VIII. Fazit/Ausblick
- 21. Kapitel Produktbezogenes Compliance- und Risikomanagement im Treasury
- I. Einleitung
- II. Finanz- und Kapitalmarktprodukte; Risiken
- III. Rechtliche Anforderungen an das Risikomanagement- und Compliance-System
- IV. Ausgestaltung des Risikomanagement- und Compliance-Systems im Unternehmensbereich
- V. Haftungsfragen
- VI. Fazit
- 22. Kapitel Der Geldwäschebeauftragte – Stellung und Aufgaben
- I. Der Geldwäschebeauftragte
- 1. Warum eigentlich ein Geldwäschebeauftragter? – Geschichte einer besonderen Funktion
- 2. Verpflichtete Unternehmen
- 3. Anforderungen an den Geldwäschebeauftragten und Bestellung
- 4. Kompetenzen und Stellung im Unternehmen
- 5. Aufgaben des Geldwäschebeauftragten
- a) Risikoanalyse
- b) Sicherungsmaßnahmen
- c) Antizipation und Implementierung neuer rechtlicher und verwaltungspraktischer Vorschriften
- d) Kontinuierliche Überwachung von Geschäftsbeziehungen/„Monitoring“
- e) Verdachtsfälle und Verdachtsmeldewesen/Unstimmigkeitsmeldungen
- f) Berichtswesen, Bericht an Geschäftsleitung und Aufsichtsorgan
- g) Mitarbeiterschulungen
- 6. Arbeitsrechtlicher Schutz des Geldwäschebeauftragten und Teilausnahme vom Direktionsrecht des Arbeitgebers
- 7. Auslagerung der Funktion
- 8. Haftung
- 9. Der Geldwäschebeauftragte – gefangen zwischen hoheitlicher und unternehmerischer Tätigkeit?
- I. Der Geldwäschebeauftragte
- 23. Kapitel Geldwäsche-Compliance in Industrie und Handel
- I. Einführung in die Geldwäscheprävention
- II. Industrie- und Handelsunternehmen im GwG: Der Begriff des Güterhändlers
- III. Die Pflichten der Güterhändler im GwG
- IV. Fazit
- 24. Kapitel Sanktions-Compliance als Teil eines effektiven Compliance-Management-Systems
- I. Einleitung
- II. Rechtsrahmen
- III. Konsequenzen und Haftung
- IV. Maßnahmen zur Umsetzung eines Sanktions-Compliance-Management-Systems
- 1. Risikobewertung
- 2. Know Your Business Partner/Know Your Customer/Risikoanalyse
- 3. Interne Meldeprozesse und Ablauforganisation
- 4. Tone from the Top und Guidance
- 5. Mitarbeiterzuverlässigkeit
- 6. Schulungen
- 7. Überprüfung
- 8. Rechtliche Unterstützung
- 9. Einsatz von IT-Hilfen/Technik
- 10. Dokumentation und Aufbewahrung
- V. Checkliste
- 25. Kapitel Exportkontrolle und Compliance
- I. Einleitung
- II. Rechtsgrundlagen der Exportkontrolle in Deutschland
- III. Exportkontrollrechtliche Genehmigungspflichten
- IV. Exportkontrollrechtliches Genehmigungsverfahren
- V. Exportkontrollrechtliche Compliance-Strukturen
- VI. Zusammenfassung und Ausblick
- 26. Kapitel Compliance in M&A-Transaktionen
- I. Einleitung
- II. Prozessuale M&A-Compliance – Einhaltung von Rechtsvorschriften im M&A-Verfahren
- 1. Strukturierung der Transaktion
- 2. Offenlegung von Informationen
- 3. Kartellrechtliche M&A-Compliance – Vollzugsverbot, Marktmachtmissbrauch und Informationsaustausch
- 4. Kapitalmarktrechtliche M&A-Compliance
- 5. Pflicht zur Durchführung einer rechtlichen Due Diligence
- 6. (Abbruch der) Vertragsverhandlungen
- 7. Zustimmungserfordernisse
- 8. Vereinbarung von Wettbewerbsverboten im Unternehmenskaufvertrag
- III. Materielle M&A-Compliance – Prüfung von/Umgang mit Compliance in der Zielgesellschaft
- IV. Zusammenfassung
- 27. Kapitel Kartellrechts-Compliance*
- I. Überblick über die Kartellrechts-Risiken
- 1. Einleitung
- 2. Kartellrechts-Risikokategorien
- a) Das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen: Absprachen mit anderen Unternehmen
- b) Machtmissbrauch (einseitige Handlungen)
- aa) Allgemeine Voraussetzungen
- bb) Sehr hohe Risiken
- cc) Weniger hohe Risiken
- (1) Ausbeutungsmissbrauch, Kundenpreisdifferenzierung
- (2) Niedrigpreisstrategien
- (3) Lieferverweigerung; wesentliche Einrichtungen („Essential Facilities“)
- (4) Ausschließlichkeitsbindungen
- (5) Diskriminierung abhängiger Unternehmen
- (6) Behinderung von kleineren Wettbewerbern; Verkauf unter Einstandspreis
- 3. Haftungssubjekte (Wer haftet für wen?)
- 4. Art und Umfang der Haftung
- II. Management der Kartellrechtsrisiken in der Praxis
- III. Behördliche Untersuchungen
- I. Überblick über die Kartellrechts-Risiken
- 28. Kapitel Compliance-Anforderungen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge
- I. Einleitung
- II. Anforderungen an Unternehmen in Vergabeverfahren
- III. Ausschlussgründe
- 1. Zwingende Ausschlussgründe
- 2. Fakultative Ausschlussgründe
- a) Verstoß gegen umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen
- b) Insolvenz und Liquidation
- c) Schwere Verfehlung im Rahmen beruflicher Tätigkeit
- d) Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen oder abgestimmte Verhaltensweisen
- e) Interessenkonflikt
- f) Vorbefassung
- g) Mangelhafte Leistung bei Ausführung früherer Aufträge
- h) Schwerwiegende Täuschung bei Eignungsprüfung
- i) Unzulässige Einflussnahme
- IV. Wettbewerbsregister
- V. Selbstreinigung
- VI. Ausschlussfristen
- 29. Kapitel Tax Compliance*
- I. Einleitung
- II. Steuerliche Pflichten
- 1. Allgemeine steuerliche Pflichten
- 2. Spezifische materiell-rechtliche Problemschwerpunkte
- a) Lohnsteuer und Sozialabgaben
- b) Umsatzsteuer
- c) Verdeckte Gewinnausschüttungen
- d) Anzeigepflicht nach § 153 AO
- e) Tochtergesellschaften und Betriebstätten im Ausland
- f) Internationale Verrechnungspreise
- g) Versagung des Betriebsausgabenabzugs nach § 160 AO
- h) Betriebsausgabenabzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG
- III. Risiken mangelnder Tax Compliance
- IV. Tax Compliance-System
- V. Zertifizierung des Tax Compliance-Systems durch Dritte
- VI. Berichtigung von Steuererklärungen
- VII. Fazit
- 20. Kapitel Die Compliance-Funktion in einem Kreditinstitut*
- Literaturverzeichnis
- Sachregister