XI Inhaltsverzeichnis
- Geleitwort
- Verzeichnis der Autoren
- 1. Teil Bürgerliches Recht
- Außervertragliche Haftung für fehlerhafte Computerprogramme – Taeger 25.0
- Over-the-Air-Updates bei vernetzten Fahrzeugen – Pflicht zur Durchführung und Pflicht zur Duldung
- Datenschutz durch Technikgestaltung in der Vertragspraxis
- Daten als Gegenleistung?
- Über die Willenserklärung – Der Rechtsbindungswille in Zeiten des technologischen Wandels
- I. Das Internet der Verträge oder Trierer Weinversteigerung 4.0
- II. Der Rechtsbindungswille
- III. Die Ermittlung des Rechtsbindungswillens
- IV. Untersuchung der „digitalen“ Fallgruppen
- V. Übertragung der Fallgruppen auf die Blockchain-Technologie
- VI. Kritische Betrachtung der Fallgruppen-Methodik
- VII. Kritische Betrachtung der Auslegung anhand des objektiven Empfängerhorizonts
- VIII. Interdisziplinarität als Schlüssel
- 2. Teil Recht der Daten und Datenschutz
- Auskunfteien – alte Herausforderungen, neue Lösungsansätze?
- Aufzeichnungspflichten bei Wertpapiergeschäften nach § 83 WpHG
- Hat der Staat Daten zu verschenken – und darf er das?
- Ersatz immaterieller Schäden bei Datenschutzverstößen
- I. Rechtsprechung
- II. Literatur
- III. Schaden und Schadensersatz im Spiegel des Unionsprivatrechts
- 1. Autonom-unionsrechtlicher oder mitgliedstaatlicher Schadensbegriff?
- 2. Schadensrechtliche Grundsätze des Unionsprivatrechts
- 3. Kein Schadensersatzanspruch ohne Schaden
- 4. Keine generelle Ausnahme von „Bagatellverstößen“
- 5. Immaterielle Schäden
- 6. Inhalt und Umfang des Schadensersatzanspruchs
- 7. Notwendigkeit der konkreten Darlegung immaterieller Einbußen
- IV. Fazit
- Das neue brasilianische Datenschutzgesetz – DSGVO unter dem Zuckerhut
- Pfade der polizeilichen Datenverarbeitung
- Datenschutzverantwortlichkeiten bei Insolvenzbekanntmachungen
- Unzulänglichkeiten im Konzept der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit
- Personenbezogene Geschichte des Datenschutzrechts
- Zivilrechtlicher Datenschutz oder datenschutzrechtliches Zivilrecht?
- Künstliche Intelligenz als (gemeinsam) Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter unter der DSGVO?
- I. Einleitung: Begriff der Künstlichen Intelligenz1
- II. Zum sachlichen Anwendungsbereich der DSGVO
- III. Die Verantwortlichkeit in der DSGVO
- 1. Zum Begriff des Verantwortlichen in der DSGVO
- 2. Die e-Person als juristische Person?
- 3. KI als Entscheidungsträger?
- 4. KI als Auftragsverarbeiter oder gemeinsam Verantwortlicher?
- 5. Zurechnung der Entscheidungen einer stärkeren KI?
- 6. Zwischenergebnis de lege lata
- 7. Analoge Anwendung von Art. 4 Nr. 7 DSGVO?
- IV. De lege ferenda: Ein Blick in die Zukunft
- Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen
- I. Beispiele für KI-Anwendungen im Gesundheitswesen
- II. Technische Grundlagen von KI-Medizinprodukten
- III. Medizinprodukterecht bei KI-Systemen
- IV. Verantwortlichkeit bei der Verarbeitung von Gesundheitsdaten mittels KI
- V. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
- VI. Verbot der automatisierten Einzelfallentscheidung
- VII. Übertragung von Gesundheitsdaten im Rahmen von KI-Systemen
- VIII. Ausblick: Erforderliche Anpassungen an KI im internationalen Gesundheitswesen
- Informationelle Selbstbestimmung in Zeiten der Datenschutz-Grundverordnung
- Der Einsatz von Cloud Services in der Rechtsanwaltskanzlei – berufsrechtliche Risiken und rechtsgestalterische Lösungswege
- I. Einleitung
- II. Vorgaben aus BRAO und BORA
- 1. Geheimhaltungspflicht und Annex-Verpflichtungen
- 2. Beauftragung von Cloud Service-Providern nach § 43e BRAO
- 3. Zusätzliche Anforderungen für Cloud Service-Provider außerhalb Deutschlands
- 4. Verpflichtung, die Zusammenarbeit mit Cloud Service-Providern zu beenden
- 5. Obligatorische Einwilligung des Mandanten bei individueller Auslagerung
- 6. Einwilligung und Verzicht
- 7. Der Umgang mit Handakten, § 50 BRAO
- 8. Datenschutz
- III. Strafgesetzbuch
- 1. Sachlicher Geltungsbereich von § 203 StGB in Bezug auf Rechtsanwälte und geschützte Informationen
- 2. Allgemeine Zulässigkeit einer Auslagerung – Kriterium der „Erforderlichkeit“
- 3. Anforderungen für die Auslagerung von geschützten Informationen /Geheimhaltungspflichten
- 4. Rechtliche Konsequenzen für Cloud Service-Provider
- IV. Informationspflicht gegenüber Mandanten im Hinblick auf die Auslagerung
- V. Fazit
- Scoring im Spannungsfeld von DS-GVO und BDSG
- „Sicherheit der Verarbeitung“ als gesetzlicher Erlaubnistatbestand – Wann dürfen personenbezogene Daten zum Zweck der Daten- und IT-Sicherheit verwendet werden?
- Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von gewerkschaftlichen Direktwerbemaßnahmen gegenüber Nichtmitgliedern
- Die zeitliche Wirkungsdauer der datenschutzrechtlichen Einwilligung – das „absolute“ und „relative“ Verfallsdatum
- Arbeitsschutz vs. Datenschutz!?
- Grenzen der gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO – Erkenntnisse aus einem Vergleich zur strafrechtlichen Mittäterschaft sowie zum öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Störerbegriff nach deutschem Recht
- I. Voraussetzungen zur Annahme einer gemeinsamen Verantwortung
- II. Rechtsvergleichende Auslegung des Europarechts
- III. Vergleich der gemeinsamen Verantwortung nach Art. 26 DSGVO zur Mittäterschaft nach deutschem Strafrecht
- IV. Vergleichbarkeit von Straf- und Datenschutzrecht
- V. Abgrenzungskriterien einer strafrechtlichen Mittäterschaft nach § 25 Abs. 2 StGB
- VI. Vergleich der gemeinsamen Verantwortung nach Art. 26 DSGVO zur öffentlich-rechtlichen Störerhaftung nach deutschem Recht
- VII. Zustandsverantwortlichkeit
- VIII. Handlungsverantwortlichkeit
- IX. Vergleich zur Rechtsprechung des EuGH
- X. Zweckveranlasser
- XI. Vergleich der gemeinsamen Verantwortung nach Art. 26 DSGVO zum zivilrechtlichen Störerabwehranspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB
- XII. Mittelbarer Handlungsstörer
- XIII. Vergleich zur Rechtsprechung des EuGH
- XIV. Ergebnis
- Veröffentlichung der Insolvenzverwaltervergütung zwischen Datenschutz und Transparenz
- Datenschutzrecht und anwaltliches Berufsrecht: Spannungsverhältnis, Zusammenspiel und aktuelle Brennpunkte
- Technikzukünfte: Überlegungen zu Determinanten von Datenzugang und Welthandel mit Daten
- I. Vorwort
- II. Einleitung
- III. Außerrechtliche Rahmenbedingungen eines Welthandels mit Daten
- IV. Der Schutz von Daten als ein Regelungsregime des Welthandels mit Daten
- V. Die Kontrolle des weltweiten Handels und der Einhaltung von Datenschutzrecht
- VI. Fazit und Ausblick: Das Vorsorgeprinzip als Ausdruck der Multipolarität von Technikzukünften
- Datenwirtschaftsrecht*
- Der Arbeitgeber als TK-Diensteanbieter – Unauflösbarer Konflikt zwischen Fernmeldegeheimnis und DSGVO-Pflichten?
- Datenschutz, Big Data und KI im Gesundheitswesen
- I. Einführung: Gesundheitswesen, Big Data und KI
- II. Hauptprobleme aus datenschutzrechtlicher Sicht
- 1. Personenbezug
- 2. Anonymisierung und Pseudonymisierung
- 3. Einwilligung als Rechtsgrundlage
- 4. Forschungsprivileg Art. 9 Abs. 2 lit. j i.V.m. Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO, §§ 27 BDSG, 75 Abs. 3 SGB X
- 5. Art. 9 Abs. 2 lit. h, i DSGVO und Bedeutung für KI
- 6. Zweckbindung und Ausnahmen
- 7. Informationspflichten und Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Erklärbarkeit
- 8. Datenminimierung, Speicherbegrenzung, Datenrichtigkeit
- 9. Art. 22 DSGVO Verbot automatisierter Entscheidungen
- 10. Weitere datenschutzrechtliche Pflichten
- III. Lösungswege und Perspektiven
- IV. Fazit
- 3. Teil Informations- und Medienrecht
- Freedom of information oder arcana imperii?
- Die Meinungsmacht der Intermediäre und der neue Medienstaatsvertrag
- I. Einleitung
- II. Die Vorgaben der Rundfunkfreiheit
- III. Die Meinungsmacht der Intermediäre
- IV. Die Regelungen im Medienstaatsvertrag und ihre Bewertung
- V. Zusammenfassung
- Journalistische Sorgfaltspflichten auf YouTube und Instagram
- Der digitale Lauschangriff – Zugriff auf smarte Sprachassistenten im Strafverfahren
- Informationsregeln im Arbeitsrecht
- 4. Teil Recht des geistigen Eigentums
- Zur Kollision des Urheberrechts mit der Meinungsfreiheit
- Patentverletzungen durch Entwicklung, Anwendung und Verbreitung künstlicher neuronaler Netze
- I. Statt einer Einleitung: Eine Bemerkung zur Haftung für fehlerhafte Computerprogramme
- II. Patentrecht und Künstliche Intelligenz – ein Überblick
- III. Definition der Künstlichen Intelligenz im patentrechtlichen Kontext
- IV. Patentverletzung durch Entwicklung, Anwendung und Verbreitung neuronaler Netze
- V. Zurechnung von autonomen Verletzungshandlungen eines KI-Systems
- VI. Verschulden
- VII. Schluss
- Perspektiven der Software-Lizenz – nach EuGH zu E-Books – Ende der Online-Erschöpfung?
- Urheberrechtlicher Schutz für Algorithmenerzeugnisse? – Phasenmodell de lege lata, Investitionsschutz de lege ferenda?1
- I. Einige persönliche Worte vorab
- II. Einleitung
- III. Gang der Untersuchung
- IV. Algorithmenerzeugnisse
- V. Schutz von Softwarecode
- VI. Anthropozentrische Schutzrichtung des Urheberrechts – Künstliche Intelligenz als Hilfsmittel?
- VII. Zurechnung als Bindeglied
- VIII. Trennung zwischen Vorbereitungs- und Gestaltungsphase
- IX. Anforderungen an die Schöpfungshöhe
- X. Schutzrechtsentstehung ohne menschliche Einflussnahme in der Gestaltungsphase?
- X. Zusammenfassung der Ergebnisse
- 5. Teil Rechtsdurchsetzung
- Auslegung des Unternehmensbegriffs im datenschutzrechtlichen Sanktionsregime
- Möglichkeiten und Grenzen eines selbstständigen Beweisverfahrens in Softwaremängelprozessen
- Daten in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
- Jürgen Taeger: Ein großer Mensch mit Werten und Engagement für andere