Urheberrecht und Internet (2017), Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Jürgen Ensthaler, Stefan Weidert
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Kapitel 1 Einführung
- A. Internet
- B. Rechtsquellen im Bereich des Internets
- I. Deutsche Gesetze (insb. Urheberrechtsgesetz)
- II. Internationale Verträge und Abkommen
- 1. Übersicht
- 2. Revidierte Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (RBÜ)
- 3. Wipo-Urheberrechtsvertrag (WCT) und Wipo-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT)
- 4. Trips-Übereinkommen (TRIPS)
- 5. Welturheberrechtsabkommen (WUA)
- 6. Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen (Rom-Abkommen)
- 7. Sonstige Abkommen
- III. Einflüsse des Gemeinschaftsrechts
- Kapitel 2 Urheberrechtlich geschützte Gegenstände/Werke im Internet
- A. Der urheberrechtliche Werkbegriff
- B. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
- C. Multimediawerke
- D. Datenbanken
- I. Einleitung
- II. Datenbankwerke als Sammelwerke i.S.v. § 4 Abs. 2 UrhG
- 1. Einleitung
- 2. Schutzvoraussetzungen
- 3. Schutzgegenstand der Datenbank
- 4. Urheberschaft
- 5. Rechtsposition des Urhebers
- III. Leistungsschutzrecht an Datenbanken gemäß §§ 87aff. UrhG
- 1. Einleitung
- 2. Schutzvoraussetzungen gemäß § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG
- a) Sammlung von Werken, Daten oder unabhängigen Elementen
- b) Systematische oder methodische Anordnung
- c) Zugänglichkeit der Einzelelemente mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise
- d) Wesentliche Investitionen nach Art oder Umfang für Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung
- e) Neuheitsbegriff i.S.v. § 87 Abs. 1 Satz 2 UrhG
- 3. Inhaber des Leistungsschutzrechts
- 4. Rechte des Datenbankherstellers
- 5. Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
- 6. Dauer des Leistungsschutzrechts an Datenbanken
- 7. Vertragliche Regelung mit dem Benutzer einer Datenbank
- 8. Parallelität von Datenbankwerken und dem Leistungsschutzrecht an Datenbanken und andere Schutzmöglichkeiten
- E. Leistungsschutzrecht für Presseverleger
- Kapitel 3 Urheberrechtliche Bewertung der Vorgänge im Internet
- A. Historische Entwicklung
- B. Urheberrechtliche Bewertung von Vorgängen auf der Anbieterseite
- C. Urheberrechtliche Bewertung von Vorgängen auf der Nutzerseite
- D. Urheberrechtliche Bewertung von Vorgängen im Zusammenhang mit der Datenübertragung
- E. „Urheberpersönlichkeitsrecht“ und Internet
- Kapitel 4 Schranken urheberrechtlicher Befugnisse
- A. Einführung
- B. Die Begünstigung des eigenen Gebrauchs
- I. Die Regelung über die Privatkopie, § 53 UrhG
- 1. Überblick
- 2. Aufbau der Vorschrift
- 3. Maßgebliche Nutzungshandlungen
- 4. Voraussetzungen der Privilegierung zum privaten Gebrauch (§ 53 Abs. 1 UrhG)
- 5. Sonderfall: Private Online-Videorekorder (gleichbedeutend: virtuelle Videorekorder, Internet-Videorekorder)
- 6. Eigener wissenschaftlicher Gebrauch (§ 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 UrhG)
- 7. Aufnahme in ein eigenes Archiv (§ 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 UrhG)
- 8. Unterrichts- und Prüfungsgebrauch (§ 53 Abs. 3 UrhG)
- 9. Elektronische Datenbankwerke (§ 53 Abs. 5 UrhG)
- 10. Ausschluss der Weitergabe oder öffentlichen Wiedergabe (§ 53 Abs. 6 UrhG)
- 11. Allgemeine Ausnahmen (§ 53 Abs. 7 UrhG)
- 12. Sonderfall: Virtuelle Bibliotheken (am Beispiel „Google Book Search“)
- II. Vergütungsansprüche (§§ 54–54h UrhG) als Rechtsfolge der gesetzlichen Lizenz nach § 53 Abs. 1–3 UrhG
- III. § 53a UrhG
- I. Die Regelung über die Privatkopie, § 53 UrhG
- C. Die Begünstigung der geistigen Auseinandersetzung
- D. Privilegierungen in Wissenschaft und Unterricht
- E. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- F. Besondere Schrankenregelungen hinsichtlich einzelner Werkkategorien
- G. Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz als Schrankenregelung (§ 17 Abs. 2 UrhG)
- H. Die zeitliche Begrenzung des Urheberrechts (§§ 64 ff. UrhG)
- J. Technische Schutzmaßnahmen (§§ 95a–d UrhG) und Schrankenregelungen
- Kapitel 5 Urheberrechtliche und kartellrechtliche Probleme in Verträgen über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet
- A. Erfassung der Internetnutzung in Verträgen über urheberrechtlich geschützte Werke
- B. Kartellrechtliche Aspekte vertraglicher Regelungen zur Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet
- Kapitel 6 Recht der Verwertungsgesellschaften
- A. Einleitung
- B. Allgemeine Rahmenbedingungen für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften
- C. Die Beziehungen der Verwertungsgesellschaften zu Rechtsinhabern
- D. Kooperation zwischen Verwertungsgesellschaften: Repräsentationsvereinbarungen
- E. Die Beziehung der Verwertungsgesellschaften zu Nutzern
- F. Gebietsübergreifende Lizenzen (paneuropäische Lizenzierung)
- I. One-Stop-Shop für Eingebietslizenzen
- II. Erste Ansätze zur Schaffung eines One-Stop-Shops für Mehrgebietslizenzen
- III. Online-Empfehlung der Generaldirektion Binnenmarkt und Repertoireabzug
- IV. Die „Option 3“
- V. Die CISAC-Verfügung der Generaldirektion Wettbewerb
- VI. Neuer Rechtsrahmen durch die VG-Richtlinie und das Verwertungsgesellschaftengesetz
- 1. Anwendungsbereich der Vorschriften über die gebietsübergreifende Lizenzierung
- 2. Die Bildung von Lizenzierungshubs
- 3. Einheitliche Wahrnehmungsbedingungen („level playing field“)
- VII. Ein neues paneuropäisches Hub: Die International Copyright Enterprise (ICE)
- Kapitel 7 Haftungsfragen
- A. Einleitung
- B. Anspruchsberechtigte
- C. Anspruchsverpflichtete
- I. Kreis potenzieller Anspruchsverpflichteter
- II. Vorfilter: Die Haftungsregeln des TMG
- 1. Die Entwicklung zum TMG
- 2. Die Vorgaben der E-Commerce-Richtlinie
- 3. Haftungsregelungen der §§ 7–10 TMG
- a) Vorfilterfunktion
- b) Anwendungsbereich
- c) Die allgemeinen Grundsätze für die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter (§ 7 TMG)
- d) Verantwortlichkeit für die Durchleitung von Informationen (§ 8 TMG)
- e) Zwischenspeicherung (Caching) (§ 9 TMG)
- f) Speicherung (Hosting) (§ 10 TMG)
- g) Darlegungs- und Beweislast
- III. Anwendung der allgemeinen Grundsätze
- IV. Fallgruppen
- 1. Nutzer, der selbst Inhalte aus dem Internet abruft
- 2. Öffnung des Internetzugangs für Dritte
- 3. Netzbetreiber
- 4. Access Provider
- 5. Ersteller und Content Provider
- 6. Host Provider
- 7. Vermittlung von Zugang zum Usenet
- 8. Haftung bei Peer-to-Peer(P2P)-File-Sharing-Systemen
- 9. Haftung für Links
- 10. Domainparking
- 11. Haftung der Betreiber von Suchmaschinen
- 12. Drittwerbung auf Webseiten mit urheberrechtsverletzendem Inhalt
- 13. Haftung des Admin-C
- D. Rechtswidriger Eingriff
- I. Umfang der geschützten Rechtsposition
- II. Rechtmäßige Ausübung eines Nutzungsrechts/Schranken
- E. Anspruchsarten und -voraussetzungen
- I. Unterlassung
- II. Beseitigung, Vernichtung, Rückruf, Überlassung
- III. Schadensersatz
- IV. Sonstige Zahlungsansprüche
- V. Auskunftsanspruch
- 1. Akzessorischer Auskunftsanspruch als Gewohnheitsrecht
- 2. Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG
- a) Handeln und Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß
- b) Auskunftsanspruch gegen den Verletzer
- c) Auskunftsanspruch gegen (nichtverletzende) Dritte
- d) Verhältnismäßigkeit des Auskunftsverlangens
- e) Umfang der Auskunftsansprüche, Haftung
- f) Richtervorbehalt bei Verkehrsdaten
- g) Prozessuale Besonderheiten
- VI. Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
- VII. Veröffentlichung, Bekanntmachung eines Urteils
- VIII. Ablösungsrecht (§ 100 UrhG)
- IX. Abmahnungen, Prozesse und Kosten dafür
- F. Verjährung
- Kapitel 8 Außervertragliches Kollisionsrecht und Internationale Zuständigkeit
- A. Einleitung
- B. Anzuwendendes Kollisionsrecht
- C. Deutsches Kollisionsrecht und internationales Urheberrecht
- I. Maßgeblichkeit des Rechts des Schutzlands
- 1. Schutzlandprinzip
- 2. Territorialprinzip
- 3. Bedeutung des Schutzlandprinzips für die Bestimmung des Begehungsorts
- 4. Notwendigkeit und Probleme bei der Lokalisierung der Verletzungshandlung
- 5. Weitere Konsequenzen des Schutzlandprinzips für Urheberrechtsverletzungen im Internet
- 6. Ergebnis
- II. Alternative Lösungsansätze
- I. Maßgeblichkeit des Rechts des Schutzlands
- D. Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
- Literaturverzeichnis
- Sachregister
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