XV Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Teil 1 Grundlagen, Erfolgsfaktoren und Handlungsstrategien
- 1. Kapitel Compliance Management – Grundlagen, Orientierungshilfen und Erfolgsfaktoren
- I. Grundlagen und Zusammenhänge
- 1. Bedeutung von Compliance und positive Wirkung von Compliance Management
- 2. Compliance Management als Inbegriff rechtskonformer Verbandsorganisation
- 3. Risiken und Nachteile von Regelverletzungen und „Non-Compliance“
- 4. Funktionen von Compliance und Compliance Management
- 5. Permanente Aufgabe im dynamischen regulatorischen Umfeld
- 6. Erweiterung von Organisationspflichten durch Gerichte
- 7. Beachtung von Compliance-Anforderungen anderer Rechtsordnungen
- 8. Compliance Management im Kontext aktueller Entwicklungen von
- 9. Verbindungslinien zum Reputationsmanagement
- II. Vorgaben und Orientierungshilfen für Compliance Management
- 1. Compliance-Organisationspflicht als verbandsübergreifende Ausprägung der Leitungsverantwortung
- 2. Individuelle Ausgestaltung des Compliance Managements
- 3. Vielfalt an Vorgaben und Orientierungshilfen
- a) Branchenspezifische Sonderregeln als Erkenntnisquelle
- b) Erkenntnisse des Risikomanagements
- c) Anforderungen an Aufsichts- und Überwachungsmaßnahmen
- d) Vorgaben der Unternehmensorganisationspflichten und Garantenpflichten
- e) Beispiele von Leitfäden anderer Rechtsordnungen
- f) Compliance-Standards als Orientierungshilfe (Beispiel IDW PS 980)
- III. Erfolgsfaktoren für ein wirksames Compliance Management
- 1. Gestaltungsermessen bei Strukturen, Prozessen und Systemen
- 2. Konzeption einer individuellen Compliance-Strategie
- a) Fokussierung auf effektive Compliance-Maßnahmen
- b) Wahl eines unternehmensspezifischen Organisationsmodells
- c) Ermittlung des besonderen Compliance-Risikoprofils
- d) Klärung von Zuständigkeiten und Delegationsfragen
- e) Eigenständige und unabhängige Positionierung der Compliance Officer
- f) Förderung und Incentivierung von Regeltreue (Compliance-Kultur)
- 3. Verfassung von Regeln, Richtlinien und Werten
- 4. Compliance als Personalführungs- und Schulungsaufgabe
- 5. Integration von Compliance-Themen in die Geschäftsprozesse
- 6. Koordination der Zusammenarbeit mit anderen Unternehmensfunktionen
- 7. Einrichtung von wirksamen Kontrollen und Feedback-Prozessen
- 8. Aufklärung von Verstößen und Bedeutung von Hinweisgebersystemen
- 9. Konsequente Sanktionierung von regelwidrigem Verhalten
- 10. „Legal Monitoring“ und regelmäßige Aktualisierung
- 11. Angemessene Dokumentation
- IV. Vorteile eines effektiven Compliance Managements
- 1. Prävention und Reduzierung der Kostenrisiken und Nachteile von „Non-Compliance“
- 2. Schutz von Unternehmen, Leitungsorganen und Unternehmensangehörigen
- 3. Sicherung der Reputation und Vertrauenserhalt der Stakeholder
- 4. Eröffnung und Wahrung rechtlicher Chancen und Gestaltungsoptionen
- 5. Vorteile beim Marketing und im Wettbewerb
- 6. Verteidigungsmöglichkeiten bei „Non-Compliance“
- 7. Verbesserung von Strukturen und Prozessen
- V. Zusammenfassung und Empfehlungen
- I. Grundlagen und Zusammenhänge
- 2. Kapitel Compliance Management und Strafrecht
- I. Einführung in die Criminal Compliance
- II. Strafrechtliche Grundlagen der Compliance-Verpflichtung
- III. Typische strafrechtliche Compliance-Risiken
- 1. Korruption
- a) Vorteilsgewährung (§ 333 StGB)
- b) Bestechung (§ 334 StGB)
- c) Bestechung von Mandatsträgern (§ 108e StGB)
- d) Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 Abs. 2 StGB)
- e) Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr (§ 299 Abs. 1 StGB)
- f) Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299b StGB)
- g) Auslandskorruption
- h) Korruptionsdelikte im weiteren Sinne
- 2. Untreue (§ 266 StGB)
- 3. Steuerverkürzung (§§ 370ff. AO)
- 1. Korruption
- IV. Strafrechtliche Risiken der Non-Compliance für die Verantwortlichen des Unternehmens
- V. Strafrechtliche Risiken der Non-Compliance für das Unternehmen
- VI. Sonstige Risiken für das Unternehmen und seine Verantwortlichen
- VII. Strafrechtliche Risiken innerhalb des Compliance- Prozesses („failed compliance“)
- 3. Kapitel Compliance Management als Schnittstellenaufgabe – Überlegungen und Anregungen zur erfolgreichen Zusammenarbeit mit anderen Unternehmensfunktionen
- 4. Kapitel Einführung eines „Code of Conduct“
- 5. Kapitel Whistleblowing-Systeme – Aufbau und Management
- I. Einleitung
- II. Die neuen Vorgaben der EU-Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden
- 1. Ziel der Richtlinie
- 2. Überblick über den Inhalt der Richtlinie
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich
- 4. Persönlicher Anwendungsbereich der Richtlinie
- 5. Voraussetzungen für den Schutz von Hinweisgebern
- 6. Pflicht zur Einrichtung eines internen Hinweismanagementsystems
- 7. Anforderungen der Richtlinie an ein internes Hinweismangementsystem
- 8. Pflicht zur Einrichtung externer Meldekanäle
- 9. Vorschriften/Anforderungen an den Umgang mit internen und externen Meldungen
- 10. Schutzmaßnahmen
- 11. Umsetzung in nationales Recht durch den deutschen Gesetzgeber
- III. Überblick über die mögliche Ausgestaltung von Hinweismanagementsystemen
- IV. Aufbau/Einführung eines Hinweismanagementsystems
- V. Die praktische Arbeit mit einem Whistleblowing-System
- VI. Fazit
- 6. Kapitel Kommunikationsmanagement und Schulungen
- I. Einleitung
- II. Grundzüge zur Kommunikation in der Unternehmenspraxis
- III. Ausgewählte Instrumente der Compliance-Kommunikation
- IV. Schulungen
- V. Die „Top 5 Stolpersteine“ in der Compliance- Kommunikation und Lösungsvorschläge
- 1. Fehlende, verspätete oder missverständliche Information
- 2. Mangelnde Authentizität („Nicht gelebte Hochglanzaussagen“)
- 3. Fehler im Kommunikationsmanagement: Budget- und Ressourcenmangel
- 4. Probleme mit der Technik
- 5. Fehler im Kommunikationsmanagement von Compliance aufgrund von Kulturunterschieden
- VI. Fazit zur Compliance-Kommunikation
- 7. Kapitel Auswirkungen des ISO-Standards 19600 auf die Prüfung von Compliance-Management-Systemen nach IDW PS 980
- 8. Kapitel Management interner Untersuchungen
- I. Einleitung
- II. Entscheidung über die Durchführung interner Untersuchungen
- III. Vornahme von Eilmaßnahmen
- IV. Planung der internen Untersuchung
- 1. Grundlagen der Planung
- 2. Festlegung des Untersuchungsgegenstands
- 3. Bestimmung des Untersuchungsteams und der Verantwortlichkeiten
- 4. Bestimmung und Vorbereitung der Informationsquellen
- 5. Sicherung der Vertraulichkeit
- 6. Erstellen eines Untersuchungsplans
- V. Durchführung der internen Untersuchung
- VI. Fazit
- 1. Kapitel Compliance Management – Grundlagen, Orientierungshilfen und Erfolgsfaktoren
- Teil 2 Übergreifende Themen und Herausforderungen
- 9. Kapitel Risiko- und Chancenmanagement – Erfolgsfaktoren für eine wirksame Umsetzung
- I. Corporate Governance und das Management von Chancen und Risiken
- II. Abgrenzung des Risiko- und Chancenbegriffs
- III. Nutzen eines wirksamen Chancen- und Risikomanagements
- IV. Unterscheidung von Ursachen – Risiken – Wirkungen
- V. Verknüpfung von Risikomanagement und Strategie
- VI. Der Risikomanagement-Prozess als Regelkreis
- VII. Methoden zur Risikoidentifikation und -bewertung
- VIII. Aggregation von Risiken
- IX. Maßnahmen zur Risikosteuerung
- X. Unterschiedliche Reifegrade im Risikomanagement
- XI. Fazit und Ausblick
- 10. Kapitel Governance, Risk und Compliance im Mittelstand – Zusammenhänge und Abhängigkeiten
- I. Einleitung – Die Notwendigkeit der Einrichtung von Instrumenten zur Überwachung von Unternehmen
- II. Das System der Unternehmensüberwachung
- III. Die Verknüpfung der einzelnen Elemente der Unternehmensüberwachung
- IV. Grundkonzept für die Ausgestaltung eines integrierten Systems der Überwachung für mittelständisch geprägte Unternehmen
- 11. Kapitel Datenschutz im Compliance Management
- I. Einleitung
- II. Der konzeptionelle Schutz personenbezogener Daten
- III. Betrieblicher Datenschutz
- IV. Instrumente der datenschutzrechtlichen Compliance
- V. Effektive Datenschutzüberwachung
- 1. Audits und Maßnahmenpläne/Quick Self-Assessment
- 2. IT-Infrastruktur-Reviews und Koordinierung mit IT Security
- 3. Incident- und Regel-Reporting aus den Betrieben
- 4. Der Datenschutzjahresbericht
- 5. Bericht an Aufsichtsrat/Compliance-Bericht/Audit Committee
- 6. Zusammenarbeit mit dem Compliance Officer, IT-Security und Revision
- VI. Beschäftigtendatenschutz
- 1. Bedeutung des Beschäftigtendatenschutzes für Compliance
- 2. Rechtsgrundlagen für den Umgang mit Mitarbeiterdaten
- 3. Risiken beim Umgang mit Beschäftigtendaten
- 4. Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
- 5. Personalleiter und Betriebsrat als Teil des Datenschutz- und Compliance-Teams
- 6. Hinweise, Muster und Beispielsfall
- VII. Fazit
- 12. Kapitel IT-Compliance – Software-Lizenzmanagement, IT-Sicherheit und Blockchain
- I. Rechtliche Herausforderungen der fortschreitenden Digitalisierung und Vernetzung
- II. Software-Lizenzmanagement
- III. Software-Lizenzmanagement im Rahmen von Cloud- Diensten
- IV. Rechtsrahmen von Softwarelizenz-Audits
- V. IT-Sicherheit
- VI. Blockchain und Smart Contracts
- VII. Implementierung eines IT-Compliance-Systems
- 13. Kapitel Cybersecurity, IT-Sicherheit und Krisenmanagement
- I. Analyse
- II. Vorbeugende Maßnahmen
- III. Der Krisenfall
- IV. Ausblick
- 14. Kapitel Corporate Social Responsibility und Corporate Compliance – Die gesellschaftliche und juristische Verantwortung von Unternehmen
- I. Einführung
- II. Grundlagen
- III. Corporate Social Responsibility und Regulierung
- IV. Corporate Social Responsibility und Corporate Compliance
- 1. Einführung
- 2. Allgemeine Relevanz von CSR-Normen für die Corporate Compliance
- 3. Konkrete Relevanz von CSR-Normen sowie sonstiger CSR-Themen für die Corporate Compliance
- a) CSR-Normen und CSR-Themen im Compliance-Risikomanagementprozess
- aa) Schritt 1: Definition der CSR-Compliance-Risiken
- bb) Schritt 2: Identifikation der CSR-Compliance-Risiken
- cc) Schritt 3: Analyse und Bewertung der CSR-Compliance-Risiken
- dd) Schritt 4: Berichterstattung der CSR-Compliance-Risiken
- ee) Schritt 5: Steuerung der CSR-Compliance-Risiken
- ff) Schritt 6: CSR-Compliance-Risikomonitoring
- b) Verknüpfung von CSR- und Compliance-Risiken
- a) CSR-Normen und CSR-Themen im Compliance-Risikomanagementprozess
- V. Zusammenfassung
- 15. Kapitel CSR-Compliance: Herausforderungen des CSR-Reportings
- I. Einleitung: Corporate Social Responsibility, Corporate Governance und die (mögliche) Rolle von Compliance
- 1. Zielsetzungen der CSR-Richtlinie und des CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes
- 2. Neuausrichtung des Nachhaltigkeitsreportings
- 3. Adressaten der CSR-Berichtspflichten
- 4. Berichtsanforderungen im Rahmen des CSR-Reportings
- 5. Ein Spezifikum: Das Diversitätskonzept
- 6. Nichtangaben, unrichtige Angaben und ihre Folgen
- II. Fazit und Ausblick
- I. Einleitung: Corporate Social Responsibility, Corporate Governance und die (mögliche) Rolle von Compliance
- 16. Kapitel Compliance im Kontext nachhaltigen Supply Chain-Managements
- 17. Kapitel Das Organisationsrisiko der „kriminogenen Verbandsattitüde“*
- I. Nützliche Rechtsverstöße zum Vorteil des Unternehmens und zum Nachteil des Mitarbeiters
- II. Die Theorie der kriminogenen Verbandsattitüde
- III. Empirische Untersuchungen zur kriminogenen Verbandsattitüde
- IV. Das Milgram-Experiment zur Gehorsamsbereitschaft gegenüber Autorität
- V. Konsequenzen für die Organisationspflicht der Organe
- VI. Die schon vorhandene kriminelle Attitüde im Unternehmen und die Legalitätspflicht zu ihrer Abwehr
- VII. Die präventive Legalitätspflicht durch Vorstände und Geschäftsführer vor dem Rechtsverstoß
- VIII. Die unternehmensexterne Aufklärung
- IX. Die unternehmensinterne Aufklärung
- X. Die Strafbarkeit von Managern als „Täter hinter dem Täter“ durch Organisationsherrschaft
- XI. Zwischenergebnis
- XII. Kriminelles Mitarbeiterverhalten zum Vorteil des Unternehmens als vorhersehbares Organisationsrisiko
- XIII. Die Rechtsgutsferne als Ursache kriminogener Wirkung
- XIV. Die existenzielle Abhängigkeit vom Unternehmen als Ursache kriminogener Wirkungen
- XV. Der altruistische selbstlose Straftäter als kriminogene Ursache
- XVI. Die diffuse Verantwortungslosigkeit durch Arbeitsteilung als kriminogene Ursache und die Vermeidung durch die Delegation von Rechtspflichten
- XVII. Blockierte Informationen als Ursache kriminogener Verbandsattitüden
- XVIII. Die Auskunftspflicht mit Verwertungsverbot als Konfliktlösung
- XIX. Fazit
- 9. Kapitel Risiko- und Chancenmanagement – Erfolgsfaktoren für eine wirksame Umsetzung
- Teil 3 Besondere Aufgaben und Anwendungsfelder
- 18. Kapitel Compliance in M&A-Transaktionen
- I. Einleitung
- II. Prozessuale M&A-Compliance – Einhaltung von Rechtsvorschriften im M&A-Verfahren
- 1. Strukturierung der Transaktion
- 2. Offenlegung von Informationen
- 3. Kartellrechtliche M&A-Compliance – Vollzugsverbot und Informationsaustausch
- 4. Kapitalmarktrechtliche M&A-Compliance
- 5. Pflicht zur Durchführung einer rechtlichen Due Diligence
- 6. (Abbruch der) Vertragsverhandlungen
- 7. Zustimmungserfordernisse
- 8. Vereinbarung von Wettbewerbsverboten im Unternehmenskaufvertrag
- III. Materielle M&A-Compliance – Prüfung von/Umgang mit Compliance in der Zielgesellschaft
- IV. Zusammenfassung
- 19. Kapitel Die Compliance-Funktion in einem Kreditinstitut
- I. Einführung: Was ist die Bedeutung des Begriffs Compliance?*
- II. Welche Compliance-Funktionen gibt es in einem Kreditinstitut?
- III. Inhalt und Aufgabe einer modernen Compliance-Funktion
- IV. Das Compliance-Management-System (CMS)
- V. Schnittstellen zu anderen Funktionen
- VI. Compliance als Teil des IKS eines Kreditinstituts
- VII. Übertragung der Struktur/des Ansatzes auf andere Industriesäulen – und umgekehrt
- VIII. Fazit/Ausblick
- 20. Kapitel Der Geldwäschebeauftragte – Stellung und Aufgaben
- I. Der Geldwäschebeauftragte
- 1. Warum eigentlich ein Geldwäschebeauftragter? – Geschichte einer besonderen Funktion
- 2. Verpflichtete Unternehmen
- 3. Anforderungen an den Geldwäschebeauftragten und Bestellung
- 4. Kompetenzen und Stellung im Unternehmen
- 5. Aufgaben des Geldwäschebeauftragten
- a) Risikoanalyse
- b) Sicherungsmaßnahmen
- c) Antizipation und Implementierung neuer rechtlicher und verwaltungspraktischer Vorschriften
- d) Kontinuierliche Überwachung von Geschäftsbeziehungen/„Monitoring“
- e) Verdachtsfälle und Verdachtsmeldewesen/Unstimmigkeitsmeldungen
- f) Berichtswesen, Bericht an Geschäftsleitung und Aufsichtsorgan
- g) Mitarbeiterschulungen
- 6. Arbeitsrechtlicher Schutz des Geldwäschebeauftragten und Teilausnahme vom Direktionsrecht des Arbeitgebers
- 7. Auslagerung der Funktion
- 8. Haftung
- 9. Der Geldwäschebeauftragte – gefangen zwischen hoheitlicher und unternehmerischer Tätigkeit?
- I. Der Geldwäschebeauftragte
- 21. Kapitel Geldwäsche-Compliance in Industrie und Handel
- I. Einführung in die Geldwäscheprävention
- II. Industrie- und Handelsunternehmen im GwG: Der Begriff des Güterhändlers
- III. Die Pflichten der Güterhändler im GwG
- IV. Fazit
- 22. Kapitel Produktbezogenes Compliance- und Risikomanagement im Treasury1
- I. Einleitung
- II. Finanz- und Kapitalmarktprodukte; Risiken
- III. Rechtliche Anforderungen an das Risikomanagement- und Compliance-System
- IV. Ausgestaltung des Risikomanagement- und Compliance-Systems im Unternehmensbereich
- V. Haftungsfragen
- VI. Fazit
- 23. Kapitel Kartellrechts-Compliance
- I. Überblick über die Kartellrechts-Risiken1
- II. Management der Kartellrechtsrisiken in der Praxis
- III. Behördliche Untersuchungen
- 24. Kapitel Compliance-Anforderungen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge
- I. Einleitung
- II. Anforderungen an Unternehmen in Vergabeverfahren
- III. Ausschlussgründe
- 1. Zwingende Ausschlussgründe
- 2. Fakultative Ausschlussgründe
- a) Verstoß gegen umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen
- b) Insolvenz und Liquidation
- c) Schwere Verfehlung im Rahmen beruflicher Tätigkeit
- d) Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen oder abgestimmte Verhaltensweisen
- e) Interessenkonflikt
- f) Vorbefassung
- g) Mangelhafte Leistung bei Ausführung früherer Aufträge
- h) Schwerwiegende Täuschung bei Eignungsprüfung
- i) Unzulässige Einflussnahme
- IV. Wettbewerbsregister
- V. Selbstreinigung
- VI. Ausschlussfristen
- 25. Kapitel Tax Compliance
- I. Einleitung
- II. Steuerliche Pflichten
- 1. Allgemeine steuerliche Pflichten
- 2. Spezifische materiell-rechtliche Problemschwerpunkte
- a) Lohnsteuer und Sozialabgaben
- b) Umsatzsteuer
- c) Verdeckte Gewinnausschüttungen
- d) Anzeigepflicht nach § 153 AO
- e) Tochtergesellschaften und Betriebstätten im Ausland
- f) Internationale Verrechnungspreise
- g) Versagung des Betriebsausgabenabzugs nach § 160 AO
- h) Betriebsausgabenabzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG
- III. Risiken mangelnder Tax Compliance
- IV. Tax Compliance-System
- V. Zertifizierung des Tax Compliance-Systems durch Dritte
- VI. Berichtigung von Steuererklärungen
- VII. Verbandssanktionengesetz (VerSanG)105
- VIII. Fazit
- 26. Kapitel Exportkontrolle und Compliance
- I. Einleitung
- II. Rechtsgrundlagen der Exportkontrolle in Deutschland
- III. Exportkontrollrechtliche Genehmigungspflichten
- IV. Exportkontrollrechtliches Genehmigungsverfahren
- V. Exportkontrollrechtliche Compliance-Strukturen
- VI. Zusammenfassung und Ausblick
- 18. Kapitel Compliance in M&A-Transaktionen
- Literaturverzeichnis
- Sachregister