5 Inhalt

Abkürzungen

A.Krankheitsbedingte Kündigung

I.Krankheitsbegriff

1.Medizinischer Krankheitsbegriff

2.Krankheit und Arbeitsunfähigkeit

3.Kündigung während der Krankheit

II.Allgemeine Voraussetzung für den Kündigungsschutz im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG)

1.Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes

2.Kündigungsschutz außerhalb des Geltungsbereiches

III.Zeitpunkt der Kündigung/Pflichten der Vertragsparteien

1.Maßgeblicher Zeitpunkt der Kündigung

2.Auskunftspflicht des Arbeitnehmers

3.Erkundigungspflicht des Arbeitgebers

IV.Fallgruppen der krankheitsbedingten Kündigung

1.Fallgruppe 1: Häufige Kurzerkrankungen

2.Fallgruppe 2: Lang andauernde Erkrankung

3.Fallgruppe 3: Dauernde Arbeitsunfähigkeit

4.Fallgruppe 4: Krankheitsbedingte Leistungsminderung

5.Sonderfall Alkohol- und Drogensucht

V.Rechtsfolgen bei Pflichtverletzung des Arbeitnehmers im Krankheitsfall

1.Anzeigepflicht bei Erkrankung

2.Nachweispflicht des Arbeitnehmers

3.Pflichten bei der Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit

4.Rechtsfolgen der Verletzung der Anzeige und der Nachweispflicht

5.Pflicht zur Kostentragung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

6.Nachweis der Arbeitsunfähigkeit im Falle der Erkrankung im Ausland

6 B.Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

I.Zweck des BEM

II.Normierung des BEM-Verfahrens und Voraussetzungen der Durchführung

1.Gesetzliche Regelung des § 84 Abs. 2 SGB IX

2.Voraussetzungen für die Durchführung des BEM

III.Erwartungen an das BEM und Vor- wie Nachteile des Verfahrens

IV.Notwendigkeit des Präventionsverfahrens bei schwerbehinderten Arbeitnehmern

1.Voraussetzungen des Präventionsverfahrens nach § 84 Abs. 1 SGB IX

2.Rechtsfolgen des § 84 Abs. 1 SGB IX

V.Durchführung des BEM

1.BEM-Verfahren als sog. „Suchprozess“

2.Mindestvoraussetzungen des Verfahrens

3.Initiativlast des Arbeitgebers

4.Mitwirkungspflicht des Arbeitnehmers

5.Zustimmung des Arbeitnehmers unter vorheriger ausführlicher Aufklärung durch den Arbeitgeber

6.Datenschutzverpflichtung des Arbeitgebers und der weiteren am Verfahren beteiligten Personen

7.Beteiligung der zuständigen Interessenvertretungen

8.Ausgestaltung des BEM-Verfahrens

9.Auswirkungen des BEM auf krankheitsbedingte Kündigung bzw. das Verfahren im Rahmen des Kündigungsschutzprozesses

10.Auswirkung des BEM auf das Zustimmungsverfahren vor dem Integrationsamt

C.Resümee

Literaturverzeichnis

Sachregister