Zum Zweckbetrieb “Krankenhaus” im Sinne des § 67 der Abgabenordnung (AO)

BB 2024, 1243

BFH

Zum Zweckbetrieb “Krankenhaus” im Sinne des § 67 der Abgabenordnung (AO) (Urteil vom 14.12.2023, V R 28/21)

Einnahmen eines Krankenhauses aus der Personal- und Sachmittelgestellung an nach § 116 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ermächtigte Ärzte –und demgemäß die diesen Einnahmen zuzuordnenden Ausgaben– hängen nicht mit dem Zweckbetrieb “Krankenhaus” (§ 67 Abs. 1 AO) zusammen, sondern gehören zu den Besteuerungsgrundlagen, die einem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen sind (§ 64 Abs.…

BFH, BB 2024, 1243-1252 (Urteil vom 14.12.2023, V R 28/21)

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