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BB 2008, 49
 
Wettlauf der Instanzen – Darf ein Arbeitsgericht die Europarechtswidrigkeit deutscher Gesetze feststellen?

Wenn ein deutsches Arbeitsgericht eine Vorschrift für europarechtswidrig hält, kann es den Sachverhalt dem EuGH vorlegen oder die Europarechtswidrigkeit selbst feststellen. Hierzu liegen divergierende Entscheidungen zweier Landesarbeitsgerichte vor. Das LAG Berlin (7 Sa 561/07) hält sich bei der Frage der Altersdiskriminierung junger Menschen durch kürzere Kündigungsfristen selbst für befugt, …

BB 2008, 49

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