Sozialplanpflicht bei Personalabbau

BB 2006, 2084

BAG

Sozialplanpflicht bei Personalabbau (Beschluss vom 28.03.2006, 1 ABR 5/05)

Ein Personalabbau kann eine Betriebsänderung i. S. v. § 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG darstellen. Maßgebend sind die Zahlen des § 17 Abs. 1 KSchG; in größeren Betrieben müssen allerdings mindestens 5 % der Belegschaft betroffen sein. Bei einem stufenweisen Personalabbau ist entscheidend, ob er auf einer einheitlichen unternehmerischen Planung beruht.

BAG, BB 2006, 2084-2088 (Beschluss vom 28.03.2006, 1 ABR 5/05)

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