LAG Nürnberg: Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel

BB 2023, 2228

LAG Nürnberg: Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel – Gleichstellungsabrede

Eine Gleichstellungsabrede im Sinne einer nur bedingten zeitdynamischen Verweisung auf Tarifverträge setzt voraus, dass die Tarifgebundenheit des Arbeitgebers in einer für den Arbeitnehmer erkennbaren Weise zur auflösenden Bedingung der Vereinbarung gemacht worden ist. Dies ist jedenfalls dann anzunehmen, wenn bereits im Wortlaut der Klausel (“. . . die aufgrund der Tarifgebundenheit des Arbeitgebers . …

BB 2023, 2228

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