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BB 2017, 2625
 
BGH: Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke – Schokoladenstäbchen III

a) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen.

BB 2017, 2625

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