Angemessenheit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung

BB 2016, 2386

BGH

Angemessenheit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung (Urteil vom 13.07.2016, VIII ZR 49/15)

a) Bei der Beurteilung, ob eine vom Käufer zur Nacherfüllung bestimmte Frist angemessen ist, ist – in den Grenzen des § 475 Abs. 1 BGB – in erster Linie eine Vereinbarung der Parteien maßgeblich (Fortführung von BGH, Urteil vom 6. Februar 1954 – II ZR 176/53, BGHZ 12, 267, 269 f.). Dabei darf der Käufer eine vom Verkäufer selbst angegebene Frist als angemessen ansehen, …

BGH, BB 2016, 2386-2388 (Urteil vom 13.07.2016, VIII ZR 49/15)

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