Heft 46
Heft 46 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Vanetta/Vogt
BGH-Leitentscheidungsverfahren: Gut gemeint, schlecht umgesetzt? I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 2625
Entscheidungen 2625
BGH: Manhattan Bridge 2625
BGH: Coffee 2625
BGH: Zur Bestimmung eines Leitentscheidungsverfahrens gem. § 552b ZPO (sog. Scraping-Komplex) 2626
Gesetzgebung 2626
BMJ: Rechtssicherheit für die Erforschung von IT-Sicherheitslücken – RefE eines Gesetzes zur Änderung des StGB – Modernisierung des Computerstrafrechts 2626
BMJ: Digitalisierung beim Grundstückskauf – RefE eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare 2626
Mayer/Pordzik/Baltes
Die monistische SE: Ein Praxisleitfaden zu den Pflichten von Verwaltungsrat und geschäftsführenden Direktoren im Laufe eines Geschäftsjahres 2627
Hippeli
Delisting reloaded nach dem ZuFinG II 2636
Entscheidungen
BGH
Payout Fee 2642
Edelmann
BB-Kommentar 2642
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen Entscheidung über Eröffnung des Insolvenzverfahrens (hier: Fehlende internationale Zuständigkeit des Insolvenzgerichts) 2643
Steuerrecht
Im Blickpunkt 2645
Entscheidungen 2645
BFH: Unentgeltliche Wärmelieferungen aus unternehmerischen Gründen an andere Unternehmer für deren unternehmerische Tätigkeit; Entnahmebesteuerung; Bemessungsgrundlage 2645
BFH: Kindergeldrechtliche Ausschlussfrist bei Wanderarbeitnehmern aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union 2645
BFH: Streitwert bei ersatzloser Aufhebung einer gesonderten Gewinnfeststellung 2645
BFH: Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 5 Buchst. c HmbZWStG 2645
BFH: Kein Erlass einer Kindergeld-Rückforderung bei Mitwirkungspflichtverletzung des Kindergeldempfängers und fehlendem Verschulden der Familienkasse 2645
Sächsisches FG: Feststellung der Grundstückswerte in Sachsen ist rechtmäßig 2646
Gesetzgebung 2646
BT: Bundesregierung macht Angaben zu Kontrolle von Schwarzarbeit 2646
BT: Kalte Progression belastet Steuerpflichtige mit 273 Euro 2646
BT: Sächliches Existenzminimum 2025 auf 11 940 Euro beziffert 2646
Wagner/Groß
Zu den neuen Vorgaben des BSI bei der Kassendatenfiskalisierung, oder: Die Grenzen administrativer Rechtssetzung im Rechtsstaat – Teil I 2647
BFH
Abhilfebescheid während des Revisionsverfahrens 2656
FG Berlin-Brandenburg
Vermutung der Unionswareneigenschaft 2657
Eder/Dehn
BB-Kommentar 2664
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 2665
Verwaltungsanweisung 2665
BMF: Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen; Anwendungsschreiben zur Veröffentlichung der Taxonomie; BMF-Schreiben vom 28. September 2011 (BStBl I S. 855) 2665
Rechnungslegung 2665
IASB: Umfrage zu IAS 38 2665
IPSASB: Klimabezogene Angaben 2665
FASB: Änderungsentwurf Unterthema 350-40 2665
FASB: Änderungsentwurf Thema 805 2665
FASB: Änderungen Unterthema 220-40 2665
BMEL: RefE eines Durchführungsgesetzes zur EUDR 2665
DRSC/AFRAC: Projektgruppe konsultiert erstes Zwischenergebnis ihrer Projektarbeit 2665
Wirtschaftsprüfung 2666
IDW: Stellungnahme zum RefE eines Gesetzes zur Änderung der Wirtschaftsprüferordnung (WPO-Novelle) 2666
WPK: Regelung zum Absehen von der Verfolgung gegen Auflage und weitere Änderungen der WPO in Kraft getreten 2666
Fischer
Aktuelle Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Investitionsabzugsbetrag des § 7g EStG 2667
Zu den Besteuerungsfolgen der unentgeltlichen Übertragung eines verpachteten Gewerbebetriebs entweder gegen Versorgungsleistungen oder unter Vorbehalt des Nießbrauchs 2674
Kotzenberg
BB-Kommentar 2674
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 2675
Entscheidungen 2675
BAG: Freigestelltes Betriebsratsmitglied – Provision – erfolgsabhängiges Entgelt 2675
BAG: Schadenersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO wegen Überwachung durch eine Detektei – Anspruchshöhe 2675
BAG: Tarifliche Altersfreizeit – Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter 2675
Zeppenfeld
Tarifsozialplan – der Arbeitgeber zwischen betrieblicher Mitbestimmung und Tarifautonomie – Teil II 2676
BAG
Befristung einer Arbeitszeiterhöhung – Vertragsinhaltskontrolle – WissZeitVG 2684
Jesgarzewski
BB-Kommentar 2688
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