Heft 18
Heft 18 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Duttiné
Neuregelung zu Share Deals – ein vermeintliches Problem halb gelöst I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 1025
Entscheidungen 1025
BGH: Zustimmungsfiktion für uneingeschränkte AGB-Änderung in Bank-Klauseln unwirksam 1025
BGH: Konkurrenzschutz für Schilderpräger II 1025
Gesetzgebung 1025
BReg: 17. Novelle der AWV beschlossen 1025
BT: Überwiegend Zustimmung zu Anlegerschutz-Gesetzentwurf 1025
BT: Vollregister von Mehrheit der Sachverständigen begrüßt 1025
Stolte
Reform des Stiftungsrechts – Neuregelung zur Vermögensbewirtschaftung und Einführung eines öffentlichen Stiftungsregisters 1026
Krüger/Seegers
Kartellrechtliche Abtretungsmodelle, Legal-Tech und die Reform des Rechtsdienstleistungsgesetzes: Wer wird geschützt und wovor? 1031
Entscheidungen
BGH
Anfechtung einer Grundstücksübertragung – maßgeblicher anfechtungsrechtlicher Zeitpunkt ist auch bei unentgeltlichem Grundgeschäft der Antrag auf Eintragung der Auflassungsvormerkung 1037
LG Berlin
Anwendung des § 30 OWiG auch im datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren 1041
Kirschhöfer
BB-Kommentar 1044
Steuerrecht
Im Blickpunkt 1045
Entscheidungen 1045
EuGH: “Restaurantdienstleistungen” – Mahlzeiten zum sofortigen Verzehr 1045
BFH: Kein Ansatz von pauschalen Kilometersätzen bei Benutzung von regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln i. S. des BRKG 1045
BFH: Erste Tätigkeitsstätte bei grenzüberschreitender Arbeitnehmerentsendung nach neuem Reisekostenrecht 1045
BFH: KraftStG: Keine Steuerbefreiung für Beförderung zu Tagespflege 1045
BFH: Steuerbefreite Krankenbeförderung bei ärztlicher Verordnung 1045
BFH: Übertragung von Prüfungsbefugnissen nach dem MiLoG auf die Zollverwaltung – Anwendbarkeit des MiLoG auf ausländische Transportunternehmen 1045
BFH: Bindungswirkung von sog. Von-bis-Werten in einer Zulassungsbescheinigung; Zulässigkeit der Entscheidung aufgrund Beratung im Rahmen einer Videokonferenz 1046
BFH: Betreibenlassen einer Stromerzeugungsanlage gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StromStG 1046
FG Rheinland-Pfalz: Keine steuerliche Freistellung von Sanierungsgewinnen im Wege des Erlasses 1046
Gesetzgebung 1046
BR: Weniger Betriebsprüfungen 2020 1046
BR: Mehrheitsentscheidungen in Steuerfragen partiell möglich 1046
BR: Keine Regelungslücke bei Besteuerung von Kryptowährungen 1046
Schmidt
Das modernisierte Besteuerungsverfahren in Deutschland im Vergleich zu Österreich 1047
BFH
Kaufpreisaufteilung auf Grund und Gebäude: FG darf die vertragliche Kaufpreisaufteilung nicht durch die mittels der Arbeitshilfe des BMF ermittelte Aufteilung ersetzen 1052
Behrens
BB-Kommentar 1057
FG Münster
Kleinere Mängel in der Kassenführung 1058
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 1064
Rechnungslegung 1064
IASB: Änderung der IFRS-Taxonomie 1064
DRSC: Unterlage der öffentlichen Diskussionsveranstaltung des DRSC zum Post-implementation Review zu IFRS 10, IFRS 11 und IFRS 12 1064
DRSC: Siebtes Anwenderforum zur elektronischen Finanzberichterstattung nach ESEF 1064
DRSC: Konferenz zur EU-Taxonomie-Verordnung am 20.5.2021 1065
DRSC: 21. Sitzung Gemeinsamer FA – Tagesordnung 1065
Wirtschaftsprüfung 1065
WPK: Einsatz für erhöhte Impfpriorität für WP/vBP 1065
Finanzierung 1065
KfW/ifo: Kreditnachfrage der Unternehmen bleibt verhalten – Kreditzugang für Mittelstand schwieriger 1065
Betriebswirtschaft 1065
KPMG/BCCG: “Brexit-Folgen für Unternehmen negativer als befürchtet” 1065
Althoff
BMF-Schreiben zu Sofortabschreibungen von Computerhardware und Software in der Kritik 1066
Babbel
Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen zu leasingbezogenen Angaben im IFRS-Konzernanhang 1070
FG Rheinland-Pfalz
Behandlung eines Verzichts auf eine zuvor unter dem Nennwert erworbene Forderung durch Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft 1073
von Glasenapp
BB-Kommentar 1073
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 1074
Entscheidungen 1074
BAG: Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt (“equal pay”) – Inbezugnahme tariflicher Regelungen – Darlegungslast – vergleichbarer Stammarbeitnehmer 1074
LAG Niedersachsen: Berufung der Volkswagen AG in einem der sogenannten NOx-Verfahren zurückgewiesen 1074
ArbG Kiel: ERV, durchsuchbarer Briefkopf, Corona-Pandemie, Homeoffice 1074
Diller/Schaller
Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim CTA? 1075
Cisch/Bleeck/Karst
BB-Rechtsprechungsreport zur betrieblichen Altersversorgung 2020/2021 1078
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