Bundestag: Stabilität des deutschen Finanzsystems
Das deutsche Finanzsystem ist hinreichend robust, um auch in möglichen Stresssituationen seine zentralen gesamtwirtschaftlichen Funktionen zu erfüllen. Zu diesem Ergebnis kommt der Ausschuss für Finanzstabilität aufgrund von Analysen und Stresstests in seinem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/5457) vorgelegten Bericht für den Zeitraum April 2014 bis März 2015. "Allerdings kam der Ausschuss auch zu der Einschätzung, dass die Risiken für die Finanzstabilität aus dem makroökonomischen und internationalen Umfeld zugenommen haben", wird gewarnt. Vor allem die anhaltend niedrigen Zinsen könnten Ausgangspunkt vielfältiger Fehlentwicklungen werden. Besonders betroffen von der Niedrigzinsphase seien Bausparkassen und Lebensversicherungen. Die Lebensversicherer seien gefordert, "insbesondere ihre Eigenmittelpolster zu stärken, um ihre Risikotragfähigkeit zu erhöhen".
Positiv bewertet der Ausschuss die Schaffung der europäischen Bankenaufsicht und die Bemühungen um die Bankenunion. Mittel- und langfristig müssten die Privilegien für Staatsschuldentitel im Banken- und Versicherungsbereich abgebaut werden. Eine erneute Verschärfung der Schuldenkrise sie nicht ausgeschlossen, warnte der Ausschuss, der jedoch zugleich feststellte, "dass sich die direkten Risiken für deutsche Banken aus einer erneuten Verschärfung der Schuldenkrise verringert haben". Die Banken hätten ihre Forderungen gegenüber Schuldnern in den von der Krise besonders betroffenen Staaten weiter zurückgeführt. Die Forderungen seien von Dezember 2013 bis Dezember 2014 von insgesamt 221 auf 204 Milliarden Euro reduziert werden.
Gegenüber dem griechischen Staat hätten keine nennenswerten Forderungen der deutschen Kreditwirtschaft mehr bestanden, heißt es in dem Bericht weiter. Der Umfang wird mit 7,5 Millionen Euro im Dezember 2014 angegeben. Gegenüber dem privaten nichtfinanziellen Sektor hätten sich die Forderungen auf 8,4 Milliarden Euro belaufen. Das entspreche 2,4 Prozent des bilanziellen Eigenkapitals der deutschen Banken. Die Gesamtforderungen deutscher Versicherer gegenüber Griechenland hätten Ende 2014 nur bei 128 Millionen Euro gelegen.
(hib Nr. 360, 13.7.2015)
