OECD: Internationale Leitlinie für die Mehrwertbesteuerung

Die Mehrwertsteuer (die in einigen OECD-Ländern auch als Goods and Services Tax – GST – bzw. Güter- und Dienstleistungsteuer bekannt ist) ist weltweit zu einer sehr wichtigen Einnahmequelle der Staaten geworden. In etwa 165 Staaten wurde 2016, zum Zeitpunkt der Fertigstellung der internationalen Leitlinien für die Mehrwertbesteuerung, eine Mehrwertsteuer erhoben, mehr als doppelt so vielen Staaten wie noch vor 25 Jahren. Während die Mehrwertsteuer weltweit immer stärkere Verbreitung fand, expandierte auch der internationale Waren- und Dienstleistungshandel rasch in einer zunehmend globalisierten Wirtschaft. Eine Folge dieser Entwicklungen ist die stärkere Interaktion zwischen den Mehrwertsteuersystemen, wobei ohne eine internationale Koordinierung der Mehrwertbesteuerung die Risiken der Doppelbesteuerung und unbeabsichtigten Nichtbesteuerung wachsen.

Mit den internationalen Leitlinien für die Mehrwertbesteuerung liegt nun ein Katalog international vereinbarter Standards und empfohlener Konzepte zur Bewältigung der Probleme vor, die aus der unkoordinierten Anwendung der nationalen Mehrwertsteuersysteme im Kontext des internationalen Handels erwachsen. Diese Leitlinien richten das Augenmerk besonders auf den Handel mit Dienstleistungen und immateriellen Werten, der die Gestaltung und Umsetzung der Mehrwertsteuersysteme weltweit vor zunehmend wichtige Herausforderungen stellt. Sie enthalten insbesondere die empfohlenen Prinzipien und Mechanismen zur Bewältigung der mit der Erhebung der Mehrwertsteuer auf den grenzüberschreitenden Verkauf digitaler Produkte verbundenen Herausforderungen, die im Kontext des OECD/G20-Projekts zu Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS-Projekt) identifiziert wurden. Die vorliegenden Leitlinien wurden im Rahmen einer Empfehlung des Rats der OECD im September 2016 angenommen.

(PM OECD vom 14.4.2017)

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