BaFin: Jahresbericht 2010 – Sanio zu Basel III-Umsetzung

Jochen Sanio, Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), hofft, dass alle wichtigen Bankenländer das neue Regelwerk Basel III anwenden werden. Nur dann werde Basel III die gewünschte globale Bedeutung erlangen. „Es wäre bedauerlich, wenn man Basel III mangels weltweiter Beteiligung gleich wieder beerdigen müsste“, führt Sanio im Vorwort des Jahresberichts 2010 aus, den die BaFin am 6.6.2011 veröffentlicht hat und der unter http://www.bafin.de/cln_152/nn_722754/SharedDocs/Downloads/DE/Service/Jahresberichte/2010/jb__2010__gesamt.htmlabrufbar ist. Das Baseler Regulierungspaket sei zwar nicht frei von Mängeln. Auch enthalte es Ungerechtigkeiten, die aus deutscher Sicht nicht leicht zu ertragen seien. Doch die Grundtendenz sei richtig. Sanio kritisiert den Versuch der neuen European Banking Authority (EBA), „den künftigen Baseler Eigenkapitalstandard im zweiten europäischen Bankenstresstest auszuhebeln“. Ohne jede gesetzliche Zuständigkeit, geschweige denn Legitimation, habe die EBA „eine neue Eigenkapitaldefinition gestrickt, die sowohl die geltende Rechtslage als auch die vomBaseler Ausschuss konzedierten Übergangsfristen für Basel III einfach beiseiteschiebt“. (www.bafin.de)