BAG: Umfang der Urheberrechtsvergütung für Zeitschriftenredakteure

BAG, Urteil vom 27.3.2019 – 5 AZR 71/18

ECLI:DE:BAG:2019:270319.U.5AZR71.18.0

Volltext: BB-Online BBL2019-1843-2

Leitsatz

§ 12 Nr. 7 Abs. 1 MTV Zeitschriften beschränkt die vergütungsfreie Nutzung der Urheberrechtsübertragung auf die Objekte, für die der Redakteur nach Maßgabe seines Arbeitsvertrags tätig ist bzw. war und - unter bestimmten, dort näher geregelten Voraussetzungen - auf die Nutzung der von dem Redakteur verfassten Texte in Archiven und Datenbanken. Nur diese - gleichsam tätigkeitsbezogene - Urheberrechtsnutzung ist mit dem Arbeitsentgelt „abgegolten“.

[Der vollständige Text folgt in Kürze]