BAG: Überleitung einer Lehrkraft für besondere Aufgaben in der Stellung einer Studienrätin im Hochschuldienst in den TV-L – Einordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin?

Das BAG hat mit Urteil vom 16. Mai 2019 – 6 AZR 420/18, ECLI:DE:BAG:2019:160519.U.6AZR420.18.0 – wie folgt entschieden:

1. Stellt sich heraus, dass die tatsächlich angenommene und der Überleitung vom BAT in den TV-L zugrunde gelegte Eingruppierung unzutreffend war, kann die Überleitung nachträglich korrigiert und damit die Eingruppierung im TV-L geändert werden (Rn. 17).

2. § 19 Abs. 2 Satz 2 TVÜ-Länder ist keine eigenständige Grundlage für eine Über-leitung in die Entgeltgruppe 13 Ü TV-L, sondern setzt eine solche nach anderen Normen voraus (Rn. 24).

(Orientierungssätze)