BAG: Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)

Das BAG hat mit Urteil vom 12.12.2018 – 5 AZR 124/18 – wie folgt entschieden:

Ansprüche auf Vergütung für Umkleidezeiten aus § 611 Abs. 1 BGB bzw. § 611a Abs. 2 BGB können tarifvertraglich ausgeschlossen werden. § 6 Ziff. 2 des Manteltarifvertrags der Chemischen Industrie schließt einen Vergütungsanspruch für Zeiten des Umkleidens aus. Ein solcher ist der Regelung durch Betriebsvereinbarung vorbehalten (Rn. 22 ff.).