IDW: Stellungnahme zum Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts

Am 3.5.2010 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts vorgelegt. Mit dem Gesetzentwurf sollen zusätzliche Vorgaben in das Kapitalmarktrecht integriert werden, um durch eine verbesserte Regulierung und Beaufsichtigung des Kapitalmarkts Defiziten entgegenzuwirken, die das Vertrauen der Marktteilnehmer in funktionsfähige Märkte und ein kundenorientiertes Finanzdienstleistungsangebot beeinträchtigen. Dazu ist u. a. beabsichtigt, die Anwendung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) und des Kreditwesengesetzes (KWG) auf den bisher weitgehend unregulierten Kapitalmarkt (sog. Grauer Kapitalmarkt) auszuweiten sowie strengere Anforderungen an Inhalt und Prüfungsmaßstab von entsprechenden Verkaufsprospekten zu stellen. Das IDW hat zum obigen Diskussionsentwurf mit Schreiben vom 28.5.2010 Stellung genommen und im Rahmen der Anhörung im BMF am 31.5.2010 die Position des Berufsstandes abermals vertreten. Der Text des Schreibens ist  hier abrufbar.