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Wirtschaftsrecht
30.08.2016
Wirtschaftsrecht
BMJV: Marktwächter – Anbieter und Verbraucher auf Augenhöhe

Auf einer Pressekonferenz am 25.8.2016 in Berlin haben der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Ulrich Kelber, und der Vorstandsvorsitzende der Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Klaus Müller, eine erste Bilanz der Marktwächter Digitale Welt und Finanzen gezogen.

Die Frühwarnnetzwerke Marktwächter Finanzen und Digitale Welt werden von den Verbrauchern sehr gut angenommen. Mit ihrem Konzept aus Warnen, Aufklären und Schützen unterstützen die Marktwächter so eine wirkungsvolle, realitätsnahe und gut verzahnte Verbraucherschutzpolitik.

„In dieser Legislaturperiode ist es uns gelungen, eine neue und schlagkräftige Verbraucherschutzstruktur aufzubauen. Der Dreiklang aus Warnen, über Risiken aufklären und die Verbraucherinnen und Verbraucher schützen, zeigt Wirkung. Mit den Marktwächtern Finanzen und Digitale Welt haben wir zwei besonders im Fokus stehende Themengebiete ausgewählt“, so Ulrich Kelber.

Dass beide Angebote sehr gut von den Verbraucherinnen und Verbrauchern angenommen werden, belegt die Untersuchung der Verbraucherzentrale. Klaus Müller nennt in seinen Ausführung Zahlen: Über 6800 auffällige Meldungen gingen im Frühwarnnetzwerk ein. Das sind 100 bis 200 pro Woche. Sieben Untersuchungsberichte hat der vzbv dazu vorgelegt, zahlreiche Gespräche mit Behörden, Anbietern und Experten wurden geführt.

Aus der Masse dieser Beschwerden analysieren die Marktwächter, ob strukturelle Missstände vorliegen. Wird ein Problem erkannt, nutzen die Marktwächter unterschiedliche Möglichkeiten: Schnelle Warnungen helfen, Verbraucher auf konkrete Maschen oder Anbieter aufmerksam zu machen – seit Jahresbeginn bereits sechs Mal. So beispielsweise die Warnung vor teuren aber nutzlosen Dienstleistern, die Rückabwicklungen von Versicherungen anbieten. Im Frühwarnnetzwerk nahmen Fälle zu, die zeigten, dass diese Hilfestellung kaum Mehrwert für Verbraucher bietet und diese solche Angebote meiden sollten.

Kelber sprach sich für eine Weiterfinanzierung dieser wichtigen Projekte über das Jahr 2017 aus: „Das würde ich sehr begrüßen. Zudem sind beide bestehenden Marktwächter gute Blaupausen für andere mögliche Marktwächter-Projekte – z.B. in den Bereichen Gesundheit und Energie.“

(Meldung BMVJ vom 25.8.2016)

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