AG Bad Hersfeld: Elterliche Verpflichtung zur Entfernung von Smartphone-Messenger bei Gefährdung des Kindeswohls
AG Bad Hersfeld, Beschluss vom 22. 7. 2016 – F 361/16 EASOIESBA: Finale Regelungen zum Verhalten des Berufsangehörigen bei Verdacht auf Verstöße gegen Rechtsvorschriften
Das International Ethics Standards Board for Accountants (IESBA) hat am 14.7. 2016 die finalen Regelungen zu NOCLAR (Responding to Non-Compliance with Laws and Regulations) veröffentlicht. Damit istBAG: Eingruppierung einer Hauswartin - mehrere verschiedene Teiltätigkeiten
Das BAG hat mit Urteil vom 24.2.2016 – 4 AZR 980/13 – wie folgt entschieden:BAG: Leistungsbeurteilung nach ERA-TV NRW - paritätische Kommission - Besetzung
Das BAG hat mit Urteil vom 18.5.2016 – 10 AZR 183/15 – wie folgt entschieden:BGH: Titelschutzfähige Werke können auch Apps für Mobilgeräte im Internet sein – wetter.de
Mit Urteil vom 28.1.2016 – I ZR 202/14 – hat der BGH entschieden: a) Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. b) Der Bezeichnung "wetter.de" kommt keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft für eine App und eine Internetseite zu, ...Corona Rechtsinformation
Die aktuelle weltweite Ausnahmesituation bringt für Unternehmen und für Einzelpersonen ein gesteigertes Informationsbedürfnis zu allen Rechtsfragen rund um Corona mit sich.
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