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01.06.2015
Nachrichten
BaFin: Übersetzung von Fragen und Antworten der EBA zum Single Rulebook auf Deutsch
Ein wichtiger Teil des Single Rulebook ist der Fragen- und Antwortenkatalog (Q&A), den die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA als interaktive Datenbank auf ihrer Webseite eingerichtet hat. Die BaFin wird sukzessive die wichtigsten EBA-Q&A auf Deutsch veröffentlichen. Q&A, die die EBA derzeit noch überprüft oder die sie zurückgewiesen hat, werden nicht übersetzt.
01.06.2015
Nachrichten
OLG Bamberg : Zeitbürgschaft mit sog. Verrechnungsklausel - Inanspruchnahme der Bürgschaft nach erfolgreicher Insolvenzanfechtung
Das OLG Bamberg hat mit Beschluss vom 12.5.2015 – 4 U 205/14 – entschieden: 1. Die im Rahmen einer sog. qualifizierten Zeitbürgschaft bestimmte Ausschlussfrist für die Anzeige der Inanspruchnahme der Bürgschaft ist auch dann einzuhalten, ...
01.06.2015
Standpunkte
Dr. Thomas R. Klötzel, RA/Registered Foreign Lawyer: Shariah-konforme Bankgeschäfte in Deutschland
„Startschuss für die ‚Allahbank‘“ titelte die Onlineausgabe des Handelsblatts vom 22.3.2015. Hintergrund ist die Erteilung einer Vollbanklizenz an Kuveyt Türk Bank AG durch die BaFin.
01.06.2015
Nachrichten
BMF: Steuerliche Behandlung von negativen Einlagezinsen und von Zinsen auf rückerstattete Kreditbearbeitungsgebühren
Zur Frage der steuerlichen Behandlung von negativen Einlagezinsen und von Zinsen auf rückerstattete Kreditbearbeitungsgebühren sowie der im letzteren Fall damit einhergehenden Verpflichtung zum Kapitalertragsteuerabzug gilt im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder Folgendes:
01.06.2015
Nachrichten
BAG: Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses
Das BAG hat mit Urteil vom 20.1.2015 — 9 AZR 735/13 — wie folgt entschieden:
29.05.2015
Nachrichten
Europäisches Parlament : Neue Europäische Insolvenzverordnung verabschiedet
Am 20. Mai 2015 hat das Plenum des EP den Kompromisstext zum Verordnungsvorschlag zur Änderung der Verordnung über Insolvenzverfahren (EuInsVO) angenommen. Dieser enthält eine Erweiterung des
29.05.2015
Volltext-Urteile
BMF: Bewertung des Vorratsvermögens gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2a EStG – Lifo-Methode
BMF, Schreiben vom 12.5.2015 – IV C 6 – S 2174/07/10001 :002
29.05.2015
Nachrichten
TTIP: Besserer Zugang zum US-Markt, Schutz der EU-Standards
Ein Abkommen zwischen EU und USA sollte den Zugang europäischer Unternehmen zum US-Markt erleichtern, darf jedoch keine EU-Standards untergraben oder das Recht auf Regelgebung im öffentlichen
29.05.2015
Volltext-Urteile
29.05.2015
Nachrichten
Haftung und Aufsicht
TTIP: Besserer Zugang zum US-Markt, Schutz der EU-Standards
Ein Abkommen zwischen EU und USA sollte den Zugang europäischer Unternehmen zum US-Markt erleichtern, darf jedoch keine EU-Standards untergraben oder das Recht auf Regelgebung im öffentlichen
29.05.2015
Volltext-Urteile
29.05.2015
Nachrichten
Risikoanalyse und-identifikation
Bundesregierung: Mehr Transparenz bei Aktien
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/5010) zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie in nationales Recht vorgelegt. Damit sollen Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten von Wertpapieren in der EU weiter harmonisiert werden.
29.05.2015
Volltext-Urteile
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