Arbeitsrecht
BAG: Freistellung des Betriebsratsmitglieds von Übernachtungskosten bei nachträglicher Änderung der für die kostenauslösende Entscheidung maßgeblichen Umstände
BAG, Beschluss vom 27.5.2015 – 7 ABR 26/13BAG: Ablehnung einer Betriebsrentenanpassung bei ungenügendem Eigenkapital des Arbeitgebers
BAG, Urteil vom 14.7.2015 – 3 AZR 252/14Sächsisches LAG: nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage bei Arbeitsunfähigkeit
Sächsisches LAG, Urteil vom 11.5.2015 – 4 Ta 19/15 (6)BAG: Umfang der prozessualen Kostenerstattungspflicht - Klage am Gerichtsstand des Erfüllungsorts - hypothetische Reisekosten der obsiegenden Partei
Mit Beschluss vom 17.8.2015 – 10 AZB 27/15 – hat das BAG wie folgt entschieden:BAG: Umfang der prozessualen Kostenerstattungspflicht - Klage am Gerichtsstand des Erfüllungsorts - hypothetische Reisekosten der obsiegenden Partei
Mit Beschluss vom 17.8.2015 – 10 AZB 27/15 – hat das BAG wie folgt entschieden:LAG Schleswig-Holstein: Kündigung wegen „Sitzstreiks“ zur Durchsetzung einer Vertragsänderung
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 6.5.2015 – 3 Sa 354/14BAG: Betriebsverfassungsrecht - DRK-Schwesternschaft - Beteiligtenfähigkeit - Arbeitnehmerstatus - feststellungsfähiges Rechtsverhältnis - Feststellungsinteresse
Mit Beschluss vom 18.3.2015 – 7 ABR 42/12 – hat das BAG wie folgt entschieden:BAG: Betriebsratsschulung - Freistellung des Betriebsratsmitglieds von Übernachtungskosten - nachträgliche Änderung der für die kostenauslösende Entscheidung maßgeblichen Umstände
Mit Beschluss vom 27.5.2015 – 7 ABR 26/13 – hat das BAG wie folgt entschieden:BAG: Auslegung eines Tarifvertrags - Steuerausgleichszahlung als Teil der betrieblichen Altersversorgung
Mit Urteil vom 14.7.2015 – 3 AZR 903/13 – hat das BAG wie folgt entschieden:BAG: Berücksichtigung des Ortszuschlags beim Vergleichsentgelt gemäß § 5 Abs. 2 TVÜ-Länder - Beteiligung der öffentlichen Hand iSv. § 29 Abschnitt B Abs. 7 Satz 3 BAT-O
Mit Urteil vom 25.6.2015 – 6 AZR 438/14 – hat das BAG wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Anpassung der Betriebsrente - wirtschaftliche Lage der Versorgungsschuldnerin - Rentnergesellschaft - unzureichende Ausstattung - Schadensersatzanspruch gegen die Rentnergesellschaft
Mit Urteil vom 14.7.2015 – 3 AZR 252/14 – hat das BAG wie folgt entschieden:BAG: Deutsche Gerichtsbarkeit - Staatenimmunität - internationale Zuständigkeit deutscher Arbeitsgerichte - erfolglose Zustellung im Ausland - öffentliche (Inlands-)Zustellung
Das BAG hat mit Urteil vom 18.12.2014 – 2 AZR 1004/13 – wie folgt entschieden:BAG: Wiedereinstellungszusage – Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung und Abgabe einer Willenserklärung zur Begründung eines Arbeitsverhältnisses
BAG, Urteil vom 17.3.2015 – 9 AZR 702/13BAG: Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners bei außerordentlichen Aufwendungen
BAG, Urteil vom 21.4.2015 – 3 AZR 102/14BAG: Entlohnungsgrundsätze – Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung – Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung
BAG, Urteil vom 5.5.2015 – 1 AZR 435/13BAG: Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang
BAG, Urteil vom 5.5.2015 – 1 AZR 763/13BAG: Gleichbehandlung bei herkunftssprachlichem Unterricht
BAG, Urteil vom 25.6.2015 – 6 AZR 383/14BAG: Outsourcing – Kein Rechtsmissbrauch bei außerordentlicher Kündigung eines ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers
BAG, Urteil vom 18.6.2015 – 2 AZR 480/14 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
